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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 3 SBB West Montag, 10.12.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 12 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Frau Karin Färber DIE LINKE DIE LINKE er Herr Jan Franke Herr Leonhard Görig CDU DIE LINKE rf ür Herr Ulf-Peter Graslaub Herr Klaus Dieter Hülsmann SPD Frau Sigrid Juhran DIE LINKE pla Herr Marcus Mündlein em Herr Karl-Heinz Obser CDU AfD DIE LINKE Herr Frank Uhlemann SPD Herr Gottfried Ulbricht CDU Ex Frau Anja Pellmann SBB West 10.12.2018 Protokoll Seite 1 Protokoll Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle 12.11.2018 2:5 3 1 Gelegenheit für Einwohneranfragen 18 4 -0 Protokoll bestätigt .12 .20 keine Anwohner anwesend Vorlagen und Anträge 5.1 Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019 Vorlage: VI-DS-06155-NF-01 Einreicher: Dezernat Kultur llt a m 12 5 Ex em pla rf ür er ste Die Vorlage wurde bereits am 12.11.18 besprochen, die Anhörung und das Votum aber auf den 10.12. verschoben, um dem Träger Gelegenheit zu geben, sein Konzept vorzustellen. Das Konzept der „Villa“ wird von Herrn Oliver Reiner vorgestellt: Die beiden Mitarbeiter (1xmit Festeinstellung und 1xmit bisher befristeter Anstellung) wurden übernommen, zukünftig ist noch eine dritte Stelle vorgesehen. Finanzielle Mittel stehen neben dem Betrag der Stadt Leipzig durch Einwerbung weiterer Mittel (sächs. Kulturstiftung) wegen der vorgesehenen Ausweitung der kulturellen Arbeit. Diskussionen gab es vor allem zur Untervermietung. Der Passus § 13 (3) wurde zwar gestrichen, Wahlkampf und sonstige reinen politischen Veranstaltungen und solche zur Meinungsbildung und Propagandaveranstaltungen werden aber nicht gewünscht. Weitere Diskussion gab es bezüglich der Untervermietung zu dem in der Neufassung § 13 (1) unglücklich formulierten Satz „Eine über stundenweise oder einen Kalendertag hinausgehende Gebrauchsüberlassung an Dritte ist nur im Ausnahmefall und mit Zustimmung der Stadt Leipzig gestattet.“ Bedenken wurden in diesem Zusammenhang vor allem wegen eventuell fehlender Einnahmen geäußert. Insgesamt will der SBB die Entwicklung im Komm-Haus verfolgen und stimmt der Vorlage mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/3 SBB West 10.12.2018 Seite 2 5.2 Nutzungskonzept "Völkerfreundschaft" Grünau Vorlage: VI-DS-06168 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule -0 2:5 3 Die Vorlage wird von Herrn Jäger, Koordinator für Jungend und Bildung, vorgestellt und erläutert. Die Bausteine des Nutzungskonzeptes und die Einordnung in das „INSEK“ werden vorgestellt. Der Kernpunkt der angestrebten Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte ist die Einstellung eines Koordinators für das Veranstaltungsmanagement. Die finanziellen Mittel sind im Doppelhaushalt eingestellt, die Bewerbungsgespräche laufen. Notwendige Instandsetzungen werden lt. Herrn Jäger durchgeführt. Die vorgesehene Bürgerbeteiligung soll nach Vorliegen erster Erkenntnisse durch den Veranstaltungsmanager im Rahmen einer SBB-Sitzung durchgeführt werden. 18 Sonstiges .20 6 12 .12 - Bekanntgabe der Sitzungstermine 2019 - Die Vorstellung des Objektes Brackestraße durch den Betreiber bei einer der nächsten SBB-Sitzungen wird von Herrn Obser organisiert. Ex em pla rf ür er ste llt a m Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 07.01.2019. Bereits entschuldigt sind Frau Färber und Herr Uhlemann (07.01. und 28.01.). SBB West 10.12.2018 Seite 3