Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01044-NF-03-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Mitte FA Stadtentwicklung und Bau FA Kultur Ratsversammlung 10.01.2019 15.01.2019 18.01.2019 23.01.2019 Bestätigung Anhörung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einem modernen Naturkundemuseum mit einem innovativen Museumskonzept und überregionaler Bedeutung für den mitteldeutschen Raum. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung einen Planungsbeschluss für einen entsprechenden Standort zu unterbreiten. Der derzeitige Standort des Museums Lortzingstraße 3 wird vorbereitend auf Eignung mit untersucht. 1/4 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Antrag der CDU-Fraktion Mit dem Antrag strebt die CDU Fraktion an, die Ausrichtung des Naturkundemuseums Leipzig als überregional sowie den derzeitigen Standort des Naturkundemuseums als endgültig festzulegen. Die Verwaltung schlägt als Alternative vor, sich zu dem überregionalen Naturkundemuseum zu bekennen, den derzeitigen Standort jedoch noch nicht als den endgültigen Standort für die Entwicklung des Museums festzuschreiben sondern ihn in die Betrachtung mit einzubeziehen. Das heißt, weitere mögliche Standorte werden untersuchen und dem Stadtrat im Ergebnis ein Planungsbeschluss vorgelegt. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: - entfällt 3/4 Sachverhalt: Die Verwaltung hat dem Stadtrat vorgeschlagen, den Ratsbeschluss zur Entwicklung des Naturkundemuseums am Standort Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei in Teilen aufzuheben und für das Museum einen anderen Standort zu finden. Sie wird geeignete Standorte prüfen und dem Stadtrat einen Planungsbeschluss für einen Standort vorschlagen. Der derzeitige Standort Lortzingstraße 3 wird in die Untersuchungen mit einbezogen. 4/4