Daten
Kommune
Bedburg
Größe
97 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
05.12.18, 16:42
Aktualisiert
18.12.18, 17:13
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 05.12.2018
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 18.12.2018, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Schlosses Bedburg die
32. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit
vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
2
Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss
hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018
2.1
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
hier: Zustimmung des Stadtrates zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm bzgl. der
Schaffung der Kunstrasenplätze in Kaster und Kirchherten
Vorschlag zur Erweiterung aufgrund Dringlichkeit (18.12.2018)
3
Wappenordnung der Stadt Bedburg
Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der
gewerblichen Nutzung des Wappens
4
Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten)
5
Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten
Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von
Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme
6
Alte Schule Kirchtroisdorf
7
Bündelausschreibung "Energielieferungen"
8
Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW
9
29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik
hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses
10
Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“
hier: Satzungsbeschluss
11
Prüfung des Jahresabschlusses 2016
12
Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das
Haushaltsjahr 2019
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13
Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
14
Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das
Haushaltsjahr 2019
15
Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
16
Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
17
Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
18
Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und
Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019
19
Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg
über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und
Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
20
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern
aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019
21
Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung
des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
22
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von
Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
23
Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt
Bedburg
24
Mitteilungen des Bürgermeisters
24.1
Einführung einer Dezernatsstruktur
25
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
26
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
27
Mitteilungen des Bürgermeisters
28
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie
Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt
Bedburg (§ 113 GO NRW)
29
Anfragen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2018
Seite 2
30
Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit
bekanntgegeben werden sollen
Sascha Solbach
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2018
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