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Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
97 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
05.12.18, 16:42
Aktualisiert
18.12.18, 17:13
Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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STADT BEDBURG Bedburg, den 05.12.2018 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 18.12.2018, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Schlosses Bedburg die 32. Sitzung des Rates in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018 2.1 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hier: Zustimmung des Stadtrates zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm bzgl. der Schaffung der Kunstrasenplätze in Kaster und Kirchherten  Vorschlag zur Erweiterung aufgrund Dringlichkeit (18.12.2018) 3 Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens 4 Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten) 5 Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme 6 Alte Schule Kirchtroisdorf 7 Bündelausschreibung "Energielieferungen" 8 Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW 9 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses 10 Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“ hier: Satzungsbeschluss 11 Prüfung des Jahresabschlusses 2016 12 Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019 Seite 1 von 3 13 Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019 14 Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019 15 Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 16 Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019 17 Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 18 Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019 19 Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 20 Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019 21 Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 22 Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019 23 Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 24 Mitteilungen des Bürgermeisters 24.1 Einführung einer Dezernatsstruktur 25 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 26 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 27 Mitteilungen des Bürgermeisters 28 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 29 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2018 Seite 2 30 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2018 Seite 3