Beschlusstext (Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 25. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 20.11.2018. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: 20:55 Uhr TOP Betreff 14 Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017 Der Antrag der SPD-Fraktion wird einleitend durch Herrn Nitsche ergänzend erläutert. Insgesamt sei festzustellen, dass die Auslastung geringer als vermutet ausfalle und aus den aktuellen Zahlen kein Erweiterungsbedarf ableitbar sei. Allerdings solle man die Verbesserung der Beleuchtung sowie einen Grünrückschnitt weiter „im Auge“ behalten. Herr Giesen regt an, die Ergebnisse einer erneuten Zählung abzuwarten. Herr FDL Stamm führt hierzu aus, dass eine vollständige Auslastung - bei 17 zur Verfügung stehenden Parkplätzen - nicht absehbar sei. Aktuellen Zähldaten zufolge liege die Belegung im Durchschnitt bei maximal 7-12 Fahrzeugen. Durch Herrn Speuser wird ebenfalls bekräftigt, dass derzeit kein Handlungsbedarf bestehe. Er erkundigt sich nach Fördermitteln für den Ausbau. Herr FDL Stamm erklärt, dass die Fläche sich nicht im städtischen Eigentum befinde und die Stadt daher nicht förderfähig sei. Allerdings werde man sich hinsichtlich Beleuchtung und Rückschnitt erneut mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW in Verbindung setzen. Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen