Daten
Kommune
Merzenich
Größe
11 kB
Datum
05.12.2018
Erstellt
10.12.18, 16:25
Aktualisiert
10.12.18, 16:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom 05.12.2018.
Öffentliche Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
11.7
Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
M105/2018
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Dringlichkeitsentscheidung über den Förderantrag der Verwaltung bestätigt (Drs. 95/2018).
Der Projektträger hat mitgeteilt, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seinen abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 am 8. November 2018 beschlossen hat, die Fördermittel in Höhe von 100 Mio. Euro aus dem
Bundeshaushalt 2018 nach 2019 zu verschieben und zugleich das Bundesprogramm erfreulicherweise mit weiteren 100 Mio. Euro auszustatten. Damit stehen
vorbehaltlich des endgültigen Inkrafttretens des Bundeshaushalts 2019 insgesamt
200 Mio. Euro für die Jahre 2019 bis 2023 zur Verfügung.
Vor diesem Hintergrund wurde die Frist zur Einreichung von Projektskizzen bis zum
19. Dezember 2018 verlängert. Alle im August 2018 eingereichten Bewerbungen haben weiterhin Gültigkeit und sind nicht erneut einzureichen.
Die Förderprojekte werden voraussichtlich im Februar/März 2019 ausgewählt.
Auszug 18. Sitzung
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