Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 11.12.2018 Beschlussauszug aus der 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 29.11.2018, 18:00 Uhr. 14.1 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019 (V-169/2018 1. Ergänzung) Bürgermeister Kunth erläutert die Ergänzung zur Vorlage. Die Ausschreibung über die Südkom ist mittlerweile ausgewertet. Aufgrund des jetzt bekannten Preises muss der der Gebührensatz pro Meter im Vergleich zu den Vorjahren aufgrund der veränderten Marktbedingungen deutlich ansteigen. Herr Demke schlägt vor, die Bürger über die Termine zur Straßenreinigung im Mitteilungsblatt zu informieren, da es immer häufiger vorkommt, dass die Kehrmaschine parkenden Autos ausweichen muss. Herr Kemmerling merkt an, dass die Ortsvorsteher befragt werden sollten, ob diese noch an der Straßenreinigung durch die Gemeinde festhalten möchten. Bürgermeister Kunth erläutert, dass eine Abschaffung der Straßenreinigung auf Ortsdurchfahrten aufgrund des Gefahrenpotenzials auf der Fahrbahn nicht möglich ist. Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die als Anlage 10 beigefügte Kalkulation.