Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
310 kB
Datum
29.11.2018
Erstellt
02.11.18, 18:01
Aktualisiert
02.11.18, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 28.09.2018
Dezernat: II
Bearbeiter/in: Geuenich, Susanne
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-150/2018
Vorlage
für den
Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung
am 13.11.2018
Gemeinderat am 29.11.2018
- öffentlich -
Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen
Straßenausbaumaßnahmen
Begründung:
Laut der vom Rat in seiner Sitzung am 16.02.2017 beschlossenen Prioritätenliste
und der bereits in 2017 durchgeführten Anliegerbefragungen ist ein Ausbau
nachstehend aufgeführter Straßen im Jahr 2019 vorgesehen: Frankenstraße, Hardter
Weg, Am Regensbusch, Grünstraße, Klosterstraße (zw. Kirchstraße und Hardter
Weg), Demmerweg (zw. Im Juhl u. Hampeschstraße), Im Juhl sowie Lehrer-KüsterStraße (zw. Hampeschstraße und Graben).
Da ein Ausbau mit Beitragszahlungen für die Anlieger verbunden ist, wurden die
betroffenen Grundstückseigentümer auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom
28.04.2016 angeschrieben, ob ein Straßenausbau im kommenden Jahr gewünscht
wird.
Das Ergebnis der Befragungen liegt zwischenzeitig vor:
Ergebnis 1. Befragung:
Straße
ja
nein
keine
Rückmeldung
Frankenstraße
Hardter Weg
Am Regensbusch
Grünstraße
2
1
2
2
27
9
25
7
4
1
8
0
Straße
ja
nein
keine
Rückmeldung
Klosterstraße (zw. Kirchstraße und
Kempenstraße)
Demmerweg (zw. Hampeschstraße
u. Im Juhl)
Im Juhl
Lehrer-Küster-Straße (zw.
Hampeschstraße u. Graben)
0
13
3
1
14
0
0
5
17
5
5
0
Ergebnis 2. Befragung:
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses der Lehrer-Küster-Straße und des sehr
schlechten Zustandes der Fahrbahn, sollte ein Ausbau in 2019 durchgeführt werden.
Da es sich um eine erstmalige Herstellung handelt, ist die Lehrer-Küster-Straße nach
den Vorschriften des Baugesetzbuches im Rahmen der Abschnittsbildung (2.
Abschnitt von der Hampeschstraße bis zum Wasserlauf durch das Grundstück der
Gemarkung Soller, Flur 22, Parz. 76) abzurechnen.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung
empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß aufgrund der Umfrageergebnisse der 1.
Anliegerbefragung, den Ausbau der „Frankenstraße“, der Straße „Hardter Weg“, der
Straße „Am Regensbusch“ sowie der „Grünstraße“ in das Jahr 2021 zu verschieben
und Ende 2020 wegen Ausbau in 2021 oder 2023 nochmals eine 2.
Anliegerbefragung durchzuführen. Weiter empfiehlt der Ausschuss für Bau, Planung,
Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung dem Rat der Gemeinde Vettweiß
aufgrund der Umfrageergebnisse der 2. Anliegerbefragung, den Ausbau der
„Klosterstraße“ (zw. Kirchstraße und Hardter Weg), der Straße „Demmerweg“ (zw. Im
Juhl u. Hampeschstraße) sowie der Straße „Im Juhl“ in das Jahr 2021 zu
verschieben und den Ausbau der „Lehrer-Küster-Straße (zw. Hampeschstraße und
Graben) im Jahr 2019 durchzuführen und im Rahmen einer Abschnittsbildung nach
dem BauGB abzurechnen (2. Abschnitt von der Hampeschstraße bis zum
Wasserlauf durch das Grundstück der Gemarkung Soller, Flur 22, Parzelle 76).
Auswirkungen auf den Haushalt:
Für den Ausbau der „Lehrer-Küster-Straße stehen entsprechende Haushaltsmittel im
Haushalt 2019 bereit. Für den Ausbau der Klosterstraße (zw. Kirchstraße u. Hardter
Weg), der Straße „Demmerweg“ (zw. Im Juhl u. Hampeschstraße) sowie der Straße
„Im Juhl“ müssen entsprechende Haushaltsmittel im Haushalt 2021 bereitgestellt
werden.