Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
111 kB
Datum
29.11.2018
Erstellt
02.11.18, 18:01
Aktualisiert
02.11.18, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 17.10.2018
Dezernat: S
Bearbeiter/in: Müller, Albert
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-155/2018
Vorlage
für den
Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales am
12.11.2018
Gemeinderat am 29.11.2018
- öffentlich -
Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß
hier: Richtlinie
Begründung:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 20.9.2018 beschlossen, ab 2019 nach den
Maßgaben des Landes einen Heimat-Preis auszuloben.
Voraussetzung für die Antragstellung beim Land ist, dass neben dem
Entscheidungsbeschluss Preiskriterien festgelegt werden. Die Verwaltung hat dies in
der Form von Richtlinien umgesetzt.
Der Förderschwerpunkt für den Heimat-Preis wird regelmäßig durch das Land
vorgegeben. Für 2019 soll dies aber abweichend durch die Gemeinde passieren.
Die in der Richtlinie aufgeführten Schwerpunkte sind nur beispielhaft und als
Auswahl gedacht.
Nach Beschluss der Richtlinie im Rat erfolgt die entsprechende Antragstellung bei
der Bezirksregierung Köln. Erst nach dieser Bewilligung wird in der Gemeinde
Vettweiß durch Öffentlichkeitsarbeit auf die Möglichkeit der Antragstellung
hingewiesen. Ein Anspruch auf Gewährung einer Förderung oder eines Preisgeldes
beim Land besteht nämlich nicht, vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde
(Bezirksregierung) aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der
verfügbaren Haushaltsmittel.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, die beigefügte Richtlinie zu beschließen. Der
Schwerpunkt für 2019 soll lauten: _____________________________
Die Antragstellung bei der Bezirksregierung Köln ist anzustoßen. Bei Ablehnung des
Antrages erlangen die Richtlinien keinen Bestand.
Auswirkungen auf den Haushalt:
Das Preisgeld in Höhe von 5.000 € wird vom Land übernommen. Eine Übernahme
der weiteren Aufwendungen erfolgt nicht.