Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 17.12.2018 Am Montag, 17.12.2018, 17:00 Uhr, findet in der Mensa der Clemens-August-Schule, Clemens-August-Straße 33, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 29.10.2018 3. Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Richard Wiese (Grüne) und Frank Pohl (CDU) 4. Haushalt 2018 4.1 Haushaltssatzung 2019 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung 4.1.1 Haushaltssatzung 2019 hier: Fortschreibung des Stellenplans 2019 4.2 Baumpflanzung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2018 4.3 Gute Schule 2020 - Mittel 2019 hier: Haushaltsberatungen 2019 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 06.12.2018 4.4 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 - hier: Stellungnahme IHK4.5 Erlass der Haushaltssatzung 2019 Rat 29.10. u. HA 26.11., 03.12.18 5. Gesellschafterversammlung Gebausie hier: Wirtschaftsplan 2019 6. Abwassergebührenkalkulation 2019 7. Satzungen 7.1 9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl Bezug: Vorlage 364/2018 7.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl Bekanntmachung Rat 17.12.2018 1 von 3 7.3 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung7.4 Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtservicebetrieb Brühl -AöR-“ 7.5 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl - Satzung Rettungsdienst – 7.6 Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Brühl 7.7 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl Hier: Anpassung an die Mustersatzung 7.8 Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Franzstraße von Rheinstraße bis Einmündung Lida-GustavaHeymannstraße Bezug: AfBU 12.07.2018, Vorlagen 179/2018 und 200/2018 7.9 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS 8. Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung des Stiftungsrates 9. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate II und III 10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetz 11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 11.1 Baumfällungen Bonnstraße - Erschließung B-Plangebiet 01.16 II Bezug: AfBU vom 15.11.2018 - Tischvorlage-Nr. 428/2018 - TISCHVORLAGE 11.2 Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-MeitnerStraße“ - 2. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB 12. Beteiligungsbericht 2015 13. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2017 14. Anträge 14.1 Resolution des Rates der Stadt Brühl zu Fahrverboten in Köln und Bonn Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2018 14.2 Leben im Quartier im Alter und mit Einschränkungen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.12.2018 15. Umbesetzung in Ausschüssen Bekanntmachung Rat 17.12.2018 2 von 3 15.1 Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 30.11.2018 16. Mitteilungen 17. Anfragen 17.1 Beteiligung der Stadt Brühl an überörtlichen Bündnissen, Aktionsgemeinschaften, geförderten Initiativen, Arbeitsgemeinschaften u.a. Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.11.2018 B) Nichtöffentliche Sitzung 18. Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH 19. Haushaltssatzung 2019 hier: Erläuterungen zur Fortschreibung des Stellenplans 2019 20. Rathaus Neu- und Umbau Spezialtiefbauarbeiten 21. Prüfung Jahresabschluss 2017 22. Prüfung Gesamtabschluss 2015 23. Bericht über die 145. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 20.09.2018 24. Mitteilungen 25. Anfragen 25.1 Personalfindung Bezug: Anfragen der FDP-Fraktion vom 15.11.2018 25.1.1 Anfrage der FDP-Fraktion: Personalfindung gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 17.12.2018 3 von 3