Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 28.06.2018 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 32. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 10.07.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Gute Schule 2020 - Konkretisierung der Mittelverwendung 2017 und Vorlage eines Konzepts zum Anschluss an das Breitband sowie Festlegung von weiteren Maßnahmen für die Jahre 2018 und 2019 3 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013 4 Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018 5 Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.04.2018 6 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln 7 Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 8 Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe 9 Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim 10 Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017 11 Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017 12 Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift PA vom 05.12.2017, Top 5) Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.07.2018 13 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche) 14 Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim 15 Nachtragsstellenplan 2017/ 2018 16 Stadtwerke Pulheim GmbH; Gremienumbesetzung 17 Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG) hier: Gremienbesetzung 18 Gremienumbesetzungen 19 Mitteilungen 19.1 Mitgliedschaft Rhein-Erft Tourismus e. V. 19.2 Ehrenamtskarte NRW 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten 2 Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude 3 Verlängerung der Anmietung von Schulcontainern für das Schulzentrum Brauweiler bis zum 31.07.2019 4 Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln 5 Kindertageseinrichtung / Vertragsangelegenheit 6 Mitteilungen der Verwaltung 7 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 03.07.2018 bis zum 11.07.2018 Seite 2 / 2