Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 06.06.2018 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 19.06.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW 3 Bürgeranträge gem. § 24 1. Widmung von Rad- und Fußwegen 2. Änderung des Bebauungsplans 11, Stommeln 4 Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken im BP 114 Pulheim hier: Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung 5 Einrichtung des neu geschaffenen Themenraums an der Wolfhelmschule - Aufhebung des Sperrvermerks 6 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013 7 Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018 8 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln 9 Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 10 Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim 11 Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.06.2018 12 Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017 13 Mitteilungen der Verwaltung 13.1 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Fällen eines Baumes auf dem Friedhof Blumenstraße 13.2 Anregung gem.§ 24 GO NRW hier: Umsetzung des Beschlusses zur Beschlussvorlage 97/2017, dass alle Räume im Gebäude der HS Escher Str. der KGS Kopfbuche uneingeschränkt zur Verfügung stehen 14 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten 2 Beförderung einer Beamtin 3 Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 5 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 12.06. bis zum 20.06.2018 Seite 2 / 2