Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 11.06.2018 Beschluss aus der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim am 02.05.2018 Vorlage Nr.: TOP 9 80/2018 Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler Empfehlung: Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr empfiehlt, der Rat der Stadt Pulheim beschließt, die Widmung der nachfolgend aufgeführten Flurstücke gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) vom 23. September 1995 in der derzeit gültigen Fassung für den öffentlichen Verkehr zu verfügen: Albert-Einstein-Straße Gemarkung Brauweiler Flur 12, Flurstücke 1001, 768 und 838. Die in der Anlage 1 schraffiert gekennzeichneten Flurstücke werden als Gemeindestraße ohne Beschränkung auf eine bestimmte Nutzungsart (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3 StrWG NRW) gewidmet. Beratungsergebnis: Einstimmig