Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 26.04.2018 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 31. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 08.05.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Frau Anita Schüler 2 Einwohnerfragestunde 3 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 4 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018 5 Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD] 6 Ehrenamtskarte NRW 7 Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks 8 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11 9 Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung 10 Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler 11 Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch 12 Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch 13 Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 08.05.2018 14 Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln 15 Gremienumbesetzungen 16 Mitteilungen 16.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.03.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 17 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Wahl von Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste 2 Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG) 3 Mietvertragsverlängerung 4 Mitteilungen der Verwaltung 5 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 02.05.2018 bis zum 09.05.2018 Seite 2 / 2