Beschlussvorlage (Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss))

Vorlage Nr.: 262/2018 Erstellt am: 24.08.2018 Aktenzeichen: IV/61 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Rat 7 ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 25.09.2018 Betreff Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss) Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 50.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 50.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): - Siehe Beschlussempfehlung - ja x nein Vorlage Nr.: 262/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat verzichtet auf eine Vorberatung im Haupt-und Finanzausschuss und beschließt die Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € für die externe Erarbeitung einer Rahmenplanung / integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Ortskern Brauweiler. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt 09 01 01 Sachkonto 5249160 / 7249160 (Wettbewerb Kaiser-Otto-Straße 15.000 €) und aus dem Produkt 09 01 01 Sachkonto 5429000 / 7429000 (Sachverständigen-, Gerichts,- Berater- und Gutachterkosten mit 35.000 €). Erläuterungen Der Beschlussvorschlag bezieht sich auf die Vorlage 246/2018 für den Planungsausschuss (Anlage1). Dort lautet der Beschlussvorschlag, die Rahmenplanung Brauweiler 2030 um den Inhalt eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) zu ergänzen und mit externer Hilfe kurzfristig auf den Weg zu bringen. Die Mittel stehen innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Verfügung, allerdings auf Sachkonten mit einem anderen Verwendungszweck.