Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch)

Vorlage Nr.: 273/2018 Erstellt am: 05.09.2018 Aktenzeichen: II / 40 / 400 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 6 X 18.09.2018 Rat 8 X 25.09.2018 Betreff Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 273/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt, der Rat beschließt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und wie vorgestellt zu verfahren. Erläuterungen Die SPD-Fraktion beantragt, „die Verwaltung zu beauftragen, bei der REVG den Antrag zu stellen, dass die Linie 967 nach einem festen Fahrplan und angepasst an die Schulpläne der Papst-Johannes-Schule und der Christinaschule eingesetzt wird und somit auch für die Schülerinnen und Schüler der Christinaschule verlässlich nutzbar ist.“ Das Problem ist der Verwaltung bekannt und es wird bereits nach einer Lösung gesucht. Bei den Fahrten der Linie 967 handelt es sich um eine ursprünglich eigens für die Papst-Johannes-Schule eingerichtete Verbindung. Daher können diese Fahrten auch bei Nichtbedarf von der Schule abgesagt werden. Dies führt dann mittlerweile dazu, dass Busse teilweise nicht fahren, ohne, dass die Kinder und deren Eltern darüber informiert sind. Derzeit wird geklärt, welche Fahrten der Linie und welche Haltestellen genau betroffen sind. Danach soll mit der REVG abgestimmt werden, dass diese Fahrten unabhängig von den Meldungen der Papst-Johannes-Schule grundsätzlich durchgeführt werden.