Mitteilungsvorlage (Planfeststellungsverfahren Eisenbahnüberführung Hauptstraße Stommeln hier: Information über die Durchführung der Offenlage)

Vorlage Nr.: 177/2018 Erstellt am: 06.06.2018 Aktenzeichen: IV/61 - ri Mitteilungsvorlage Gremium TOP ö. Sitzung Planungsausschuss X nö. Sitzung Termin 20.06.2018 Betreff Planfeststellungsverfahren Eisenbahnüberführung Hauptstraße Stommeln hier: Information über die Durchführung der Offenlage Mitteilung Die Bezirksregierung Köln führt kurzfristig auf Antrag der Deutschen Bahn die Offenlage im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hauptstraße in Stommeln durch. Die Beteiligung der Öffentlichkeit beginnt bereits am 11. Juni 2018 und endet am 10.Juli 2018. (siehe Anlage 1) Die Frist zur Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen der Trägerbeteiligung – obgleich die Information samt Unterlagen erst am 07.Juni einging – endet am 25.Juli 2018 (siehe Anlage 2). Aufgrund des fehlenden Vorlaufes konnte die Verwaltung bis zur Drucklegung weder eine inhaltliche Vorprüfung der Unterlagen vornehmen noch den Entwurf einer Stellungnahme erarbeiten. Ggf. wird die Verwaltung eine Fristverlängerung beantragen; eine Abgabe der Stellungnahme wird aber voraussichtlich nur unter dem Vorbehalt eines nachgelagerten politischen Beschlusses möglich sein. Die Unterlagen sind unter folgendem Link abrufbar: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/25_eisenbahn_planfeststellungsverfahren/index.html