Beschlussvorlage (Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015))

Vorlage Nr.: 156/2018 Erstellt am: 18.05.2018 Aktenzeichen: IV / 61 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Umweltausschuss X 13.06.2018 Planungsausschuss X 20.06.2018 Betreff Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015) Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 156/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Umweltausschuss empfiehlt, der Planungsausschuss beschließt, die Verwaltung mit der Abgabe der als Anlage 1 beigefügten Stellungnahme zu beauftragen. Erläuterungen Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW beteiligt die Stadt Pulheim mit Schreiben vom 26. April als Träger öffentlicher Belange im Änderungsverfahren für den LEP NRW. Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu den Inhalten der Änderung – im Ratsinformationssystem als Synopse beigefügt in Anlage 3 – erarbeitet. Wie üblich hat sich die Verwaltung bei der Erarbeitung des Vorschlages auf die Punkte beschränkt, die eine erkennbare Relevanz für die Planung der Stadt Pulheim erkennen lassen. Im Wesentlichen betrifft dies die drei Themen Siedlungsentwicklung und Freiraum, Verkehr sowie die Windenergie. Die relevanten Unterlagen sind im Ratsinformationssystem als Anhänge dieser Sitzungsvorlage beigefügt und sind auch unter folgender Adresse im Internet einsehbar: https://www.wirtschaft.nrw/landesplanung Aufgrund der Fülle der Unterlagen und des Umweltschutzes wird auf den Abdruck verzichtet. Den Fraktionen wird jeweils gesondert ein Ausdruck zur Verfügung gestellt.