Beschlussvorlage (Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018)

Vorlage Nr.: 152/2018 Erstellt am: 16.05.2018 Aktenzeichen: IV/003, 66 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Umweltausschuss X 13.06.2018 Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X 04.07.2018 Betreff Bewertung zur Einführung bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 Veranlasser/in / Antragsteller/in FDP-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 152/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Umweltausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag der FDP-Fraktion nach Besetzung der Stelle Klimaschutzmanagement zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung dem Umweltausschuss sowie dem Ausschuss für Tiefbau und Verkehr mitzuteilen. Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr schließt sich dem Beschluss des Umweltausschusses an und beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag der FDP-Fraktion nach Besetzung der Stelle Klimaschutzmanagement zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung dem Umweltausschuss sowie dem Ausschuss für Tiefbau und Verkehr mitzuteilen. Erläuterungen Mit Datum vom 25.04.2018 hat die FDP-Fraktion den der Vorlage als Anlage beigefügten Antrag zur Beratung im Umweltausschuss sowie im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr gestellt. In dem Antrag bittet die FDP-Fraktion die Verwaltung im Vorfeld von Überlegungen zur Einführung von bzw. Umstellung auf Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark, eine Bewertung von technologischen, finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen durchzuführen, um die Entscheidung dazu auf einer fundierten Datenbasis treffen zu können. Die Verwaltung schlägt vor, dass die Prüfung des Antrags der FDP-Fraktion nach Besetzung der Stelle Klimaschutzmanagement und einer angemessenen Einarbeitungsphase erfolgen soll. Das Bewerbungsverfahren für die neu einzurichtende Stelle Klimaschutzmanagement Pulheim läuft derzeit. Eine Besetzung der Stelle kann frühestens zum 01.07.2018 erfolgen.