Daten
Kommune
Pulheim
Größe
131 kB
Datum
16.05.2018
Erstellt
04.05.18, 18:31
Aktualisiert
30.12.18, 00:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlage Nr.:
121/2018
Erstellt am:
12.04.2018
Aktenzeichen:
IV/66-12-122000
Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung
Gremium
TOP
ö. Sitzung
nö. Sitzung
Termin
Umweltausschuss
X
16.05.2018
Planungsausschuss
X
16.05.2018
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
X
16.05.2018
Betreff
Umbau des Knotenpunktes Rathausstraße (L183 / K25) / Steinstraße (L183-K24)
Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
Veranlasser/in / Antragsteller/in
Verwaltung
Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
x ja
nein
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
x ja
nein
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
ja
x nein
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Finanzierungsbedarf gesamt:
(ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten)
€
— im Haushalt des laufenden Jahres
2018
875.000 €
— in den Haushalten der folgenden Jahre
2019
800.000 €
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
x ja
nein
Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel stehen vorbehaltlich der Beschlussfassung des
1. Nachtragshaushalt 2018 auf dem Sachkonto 12/01/01.523230/7232030 „Knoten Rathausstr./Steinstr.“ zur Verfügung.
Vorlage Nr.: 121/2018 . Seite 2 / 2
Beschlussvorschlag
1.) Der Umweltausschuss- nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Kenntnis und schließt sich dem in der 19. Sitzung
des Tiefbau- und Verkehrsausschusses 2018 gefassten Beschluss (s. TOP 3 - Vorlage Nr. 55/2018), die Planung und
die Bauvorbereitung auf dieser Grundlage fortzuführen, an.
2.) Der Planungsausschuss- nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Kenntnis und schließt sich ebenfalls dem in der
19. Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses 2018 gefassten Beschluss (s. TOP 3 - Vorlage Nr. 55/2018), die
Planung und die Bauvorbereitung auf dieser Grundlage fortzuführen, an.
3.) Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung auf Grundlage der abgestimmten Entwurfsplanung
eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.
Erläuterungen
In der 19. Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschuss am 28.02.2018 / TOP 2 - Vorlage Nr. 55/2018 wurde die Entwurfsplanung unter den straßenbaurelevanten bzw. signaltechnischen Aspekten vorgestellt und der Beschluss gefasst,
die Verwaltung mit der Fortführung der Planung und Bauvorbereitung zu beauftragen.
Die Planung wurde zwischenzeitlich weiter ausgearbeitet. Es ist folglich angezeigt, die Entwurfsplanung ebenfalls dem
Umwelt- und dem Planungsausschuss vorzustellen.
Zudem werden in der Sitzung die derzeit vorliegenden Informationen zur Baudurchführung und den verkehrlichen Auswirkungen vorgestellt.
Die Öffentlichkeit soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 06. Juni 2018 im Köstersaal über die Planung und
die Baumaßnahme informiert werden.