Mitteilungsvorlage (Teilnahme Konferenz zum Strukturwandel hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 276/2018 Datum Hauptamt 10.12.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Teilnahme Konferenz zum Strukturwandel hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018 Mitteilung: Sehr geehrter Herr Schmitz, beim letzten Termin, an welchem ich mit verschiedenen Bürgermeistern und dem Landrat teilgenommen habe, hat sich herausgestellt, dass die neuen Bundesländer weitaus besser vertreten waren und konkrete Forderungen an die Kommission stellten. Auf Seiten des Rheinischen Reviers fehlte es an hochrangigen Vertretern, die den hier bestehenden Ausgleichsforderungen das notwendige Gewicht verleihen könnten. Aus diesem Grunde waren sich die dort vertretenen Bürgermeister und der Landrat darüber einig, eine entsprechende Forderung an die Landesregierung zu formulieren, damit ein hochrangiger Vertreter aus NRW dort konkrete Forderungen in ähnlicher Größenordnung wie die Lausitz formuliert. Es war bereits vor Ihrer Anfrage vorgesehen, den Gemeinderat in Form einer mündlichen Mitteilung über die Initiative der Bürgermeister und des Landrates zu informieren (s. gemeinsames Schreiben an den Ministerpräsidenten). _______________________ Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters Anlage(n): (1) Anfrage zum Rat 13.12.2018 - Teilnahme Strukturwandel-Konferenz (2) Anschreiben MP Laschet Strukturwandel