Mitteilungsvorlage (Eintragung der Wortmarke Indemann schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 279/2018 Datum Hauptamt 11.12.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Eintragung der Wortmarke Indemann schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018 Mitteilung: Fragen zu diesem Themenkomplex können nicht beantworten werden, da diese Rechte Dritter verletzen können, welcher der anwaltlichen Schweigepflicht unterliegen. _______________________ Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters Anlage(n): (1) Anfrage zum Rat 13.12.2018 - Eintragung Indemann beim DPMA