Beschlusstext (Versorgungskästen im Hülser Ortsbild - Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion in der BV Hüls vom 14.08.2018)

Bezirksvertretung Hüls Beschluss Gremium Sitzungstermin 27. Sitzung der Bezirksvertretung Hüls Donnerstag, 27.09.2018 Sitzungsort Uhrzeit Heinrich-Joeppen-Haus 17:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 4. Versorgungskästen im Hülser Ortsbild - Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion in der BV Hüls vom 14.08.2018 5761/18 E Herr Butzen bittet die Herren Hofer und Markwald zu berichten. Herr Hofer teilt mit, dass er eine konzertierte Aktion mit Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Aufstellern der Versorgungskästen anrege, um im Rahmen eines Pilotprojektes letztendlich für das gesamte Stadtbild etwas zu erreichen. Er werde mit den verschiedenen Aufstellern Kontakt aufnehmen, benötige hierfür allerdings vom Antragsteller die genauen Standorte der im Antrag abgebildeten Versorgungskästen, die Herr Butzen bekannt gibt. Herr Ohlig betont, dass es nicht nur um die Schmierereien, sondern auch darum gehe, wer darüber entscheide, wo neue Versorgungskästen aufgestellt würden. So sehe er aktuell Probleme für den neu aufgestellten Kasten vor dem künftigen neuen Feuerwehrhaus, wenn das alte Gebäude abgerissen werde. Frau Abts sieht ebenfalls Standortprobleme gegenüber der Einfahrt zur Feuerwehr. Herr Hofer sagt zu, sich sofort um den angesprochenen Fall zu kümmern. Herr Butzen betont, dass derjenige, der eine Genehmigung zur Aufstellung beantrage auch für die Sauberkeit der Kästen verantwortlich sei. Wichtig sei, ein Kataster zu erstellen, um alle Versorgungskästen zu erfassen. Für die in dem Antrag bespielhaft aufgezeigten Standorte müsse mit den Eigentümern sofort Kontakt aufgenommen werden, um die Beseitigung der Schmierereien einzufordern. Herr Hofer teilt mit, dass für die großen Kästen der Telekom sowie die von der Post genutzten Kästen ein Kataster bestehe. Herr Markwald informiert über Sinn und Zweck des Breitbandausbaus. Die Anforderungen an ein schnelles Internet machten den Ausbau mit entsprechender Technik erforderlich, die in den Versorgungskästen untergebracht werde. Die Telekom betreibe den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Breitbandes mit moderner glasfaserbasierter Technologie. Dadurch könnten Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s gewährleistet werden, was aber auch von der Entfernung zum Haus abhänge. Auch die Deutsche Glasfaser Unternehmensgruppe habe Interesse. Die Stadt Krefeld erhalte eine Fördersumme von 11,6 Millionen Euro, je 5,8 Millionen vom Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Ziel sei es, die festgestellten sogenannten „Weißen Flecken“ in Krefeld mit leistungsfähigem Breitband zu versorgen. „Weiße Flecken“ seien Gebiete, in denen weniger als eine Geschwindigkeit von 30 Mbit/s beim sog. „Surfen“ zur Verfügung stehe. Die Stadtverwaltung habe deswegen ein Unternehmen beauftragt, die Basisdaten für den Ausbau des Breitbandnetzes in Krefeld zu ermitteln. Im Ergebnisseien 1200 Gebäudeadressen noch unterversorgt. In den kommenden Wochen soll es von der Stadt Krefeld eine öffentliche Ausschreibung zur Erschließung dieser unterversorgten Gebiete geben. Die Ausführungen von Herrn Hofer und Herrn Markwald werden zur Kenntnis genommen. Beschluss: Krefeld, 28.09.2018 Für die Richtigkeit: Gregor Roosen Stellvertretender Schriftführer Beschluss aus 27. Sitzung der Bezirksvertretung Hüls 2 von 2