Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2)

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Beschluss Gremium Sitzungstermin 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Mittwoch, 12.09.2018 Sitzungsort Uhrzeit Sitzungsraum C 2 - "Stadt Venlo" im Rathaus 17:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 11. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 5678/18 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat die nachfolgende Beschlussfassung. Folgenden außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzplan 2018 wird gemäß § 83 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 23 der Hauptsatzung zugestimmt: - 420.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 – Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSP-Element 7.260510.700.100 - GGS Fungendonk, KInvFöG Kapitel 2, - 250.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 - Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSP-Element 7.260520.700.100 - 5. GS, Werkstattgebäude und Lagerhaus, KInvFöG Kapitel 2 sowie - 1.100.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 - Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSPElement 7.260530.700.100 - Regenbogenschule, Sanierung Nebengebäude, KInvFöG Kapitel 2. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen von 1.770.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P00000020000 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kostenart 78530000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen, PSP-Element 7.620091.700.100 - Kommunales Konjunkturprogramm Krefeld. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Krefeld, 13.09.2018 Für die Richtigkeit: Melanie Krohnen Schriftführerin Beschluss aus 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 2 von 2