Beschlusstext (Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 31.03.2018)

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Beschluss Gremium Sitzungstermin 29. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität Dienstag, 03.07.2018 Sitzungsort Uhrzeit Sitzungsraum C 2 - "Stadt Venlo" im Rathaus 18:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 8. Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 31.03.2018 5291/18 Herr Beigeordneter Linne erläutert, dass es sich um den routinemäßigen Bericht handele. Der Vorsitzende Ratsherr Wettingfeld fragt nach, wer im Falle einer eventuellen Kostensteigerung einer Maßnahme diese Mehrkosten zu tragen habe. Herr Beigeordneter Linne erklärt, dass zunächst die Mittel, die sich aus Minderausgaben an anderen Maßnahmen ergeben, eingesetzt werden im Rahmen des Gesamtbudgets von 22,19 Millionen EUR. Darüber hinausgehende Kostensteigerungen wären durch den Haushalt der Stadt Krefeld abzudecken. Der Vorsitzende Ratsherr Wettingfeld betont die Wichtigkeit der rechtzeitigen Information der Politik, falls zusätzliche Mittel aus dem Haushalt der Stadt benötigt werden. Auf Nachfrage von Ratsherrn Hoffmann erläutert Herr Beigeordneter Linne, dass es zur Umsetzung aller vorgesehenen Maßnahmen nötig sei, die optimale Verteilung auf die unterschiedlichen Förderprogramme sicherzustellen. Auf Nachfrage von Ratsherrn Läckes teilt Herr Beigeordneter Linne mit, dass es bei der Maßnahme Hauptstr./Fungendonk bei dem vorgesehenen Umsetzungstermin in den Sommerferien bleibe. Außerdem sei die Liste zur Barrierefreiheit bereits in der Umsetzung, allerdings gebe es noch weitere Wünsche über das bisher verabschiedete Maßnahmenpaket hinaus. Hier müsse die Verwaltung noch nacharbeiten und mit der Politik diskutieren, wie diese zusätzlich erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden können. Herr Beigeordneter Linne betont, dass Umleitungen an der Baustelle Hauptstr./Fungendonk so ausgeschildert werden, dass kein Schwerlastverkehr durch die Wohngebiete geführt werde. Abstimmungsergebnis: einstimmig Krefeld, 09.11.2018 Für die Richtigkeit: Frank Pauli Schriftführer Beschluss aus 29. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität 2 von 2