Bekanntmachung (Rat)

Der Oberbürgermeister Bekanntmachung Gremium Sitzungstermin zur 28. Sitzung des Rates Donnerstag, 05.07.2018 Sitzungsort Uhrzeit Saal 1 des Seidenweberhauses 17:00 Uhr Tagesordnung Öffentliche Sitzung Vorlagennummer 1. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil - () 2. Mitteilungen und Eingänge 3. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019 (5462/18) 4. Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW (5460/18) 5. Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung (5316/18) 6. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW (5315/18) 7. Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2017 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten (5491/18) 8. Jahresabschluss 2017 (5492/18) 9. Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2017 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - (5506/18) 10. Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags (5256/18) 11. Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2017 (5284/18) 12. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 13. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld (5483/18/1) (5484/18) 14. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung (5485/18) 15. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung (5486/18) 16. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung (5487/18) 17. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW (5488/18) 18. Namensänderungen der Gemeinschaftsgrundschule an der Bismarckstraße, Schulnummer 103196, und der Gemeinschaftsgrundschule am Horkesgath, Schulnummer 194918 (5427/18) 19. Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsam beschulten Bildungsgänge in den Ausbildungsberufen Bäcker/in, Konditor/in und Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk, Schwerpunkte Bäckerei und Konditorei, von zwei auf sechs Züge (5428/18) 20. Sanierung Stadthaus Krefeld - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise und Antrag von Rf. Brauers vom 05.07.2018 (5474/18) 21. Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung (5232/18) 22. Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) (5386/18) 23. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich WilmendykAbschluss eines städtebaulichen Vertrages (5408/18) 24. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (4833/18/1) 25. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5389/18) 26. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5333/18) 27. Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer AlleeAbschluss eines städtebaulichen Vertrages (5293/18) 28. Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5045/18) 29. Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache - (4959/18) 30. Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5049/18) 31. Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Abschluss eines Durchführungsvertrages (5405/18) 32. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5269/18) Bekanntmachung zur 28. Sitzung des Rates 2 von 5 33. Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang (5502/18) 34. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss 35. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmayhier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages 36. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 37. Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss (5217/18) 38. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 12.12.2016 (5176/18) 39. nicht belegt 40. Erneuerung eines Kunstrasenbelags am LandesleistungsStützpunkt Hockey (5429/18) 41. Durchführung einer Einwohnerfragestunde in der Sitzung des Rates am 18.09.2018 (5363/18) 42. Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München (5385/18) 43. Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) (5390/18) 44. Planungsanpassung Gartenbauverein Uhlenhorst/Uhlenbusch und Einplanung Wohnpark Ottostraße - Einbringung von Anträgen von Rh. Drabben vom 17.05.2018 - 45. Anfragen (5053/18/1) (5070/18) (5035/18/1) () (5490/18 E) (5458/18) 45.1 Rentenberatung in Krefeld - Anfrage von Rf. Brauers vom 16.06.2018 (5457/18) 45.2 Bürgerfragen Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 28.06.2018 (5519/18) 45.3 Wildblumenwiese Joseph-Beuys-Platz - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018 (5525/18) 46. Erweiterung des Kommunalbetriebes Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - (5516/18) 47. nicht belegt Nichtöffentliche Sitzung 1. nicht belegt Bekanntmachung zur 28. Sitzung des Rates () Vorlagennummer () 3 von 5 2. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 12.04.2018 - nichtöffentlicher Teil - () 3. Mitteilungen und Eingänge () 4. nicht belegt () 5. nicht belegt () 6. Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Erteilung von Prokuren (5497/18) 7. Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW und der Stadt Krefeld im Rahmen des NRW-Landes-Programms „Kooperative Baulandentwicklung“ für die BaulandEntwicklungsmaßnahme "Plankerheide" in Krefeld-Fischeln (5310/18) 8. Erhöhung der Anlagesumme im Rahmen des strategischen Stiftungsmanagements der Stadt Krefeld zur Ertragssteigerung (5375/18) 9. Fundtierverwaltung (5401/18) 10. Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 (5360/18) 11. Bericht des Oberbürgermeisters 12. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5409/18) 13. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5402/18) 14. Bebauungsplan Nr. 795 - Fichtenhainer Allee Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5294/18) 15. Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Abschluss eines Durchführungsvertrages (5407/18) 16. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmayhier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5074/18) 17. nicht belegt () 18. Anfragen () 19. Strategisches Flächenmanagement - Erhöhung des Ankaufsetats - Antrag der SPD-Fraktion sowie gemeinsamer Antrag der FDPFraktion und der Ratsherren Drabben und Klein vom 03.07.2018 - (5319/18) 20. Ankauf von Grundstücken "Tönisvorster Straße" (5178/18) 21. Anmietung von Klassenräumen als Interimslösung für die Dauer des Schulumbaus Realschule Oppum (5413/18) 22. Anmietung Lutherplatz 30 - 32 - Kindertagesstätte (5410/18) 23. Oberdießemer Straße 54 - Anmietung zusätzliche Flächen Kindertagesstätte (5453/18) 24. BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121, Turnhalle_Rohbauarbeiten Energetische Sanierung Außenhülle, KInvFöG - Maßnahme (5437/18) 25. BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121, Bauteil A + B_Rohbauarbeiten - Energetische Sanierung Außenhülle, KInvFöGMaßnahme (5441/18) Bekanntmachung zur 28. Sitzung des Rates () 4 von 5 26. BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121, Bauteil B_Dachdeckerarbeiten - Energetische Sanierung Außenhülle, KInvFöG-Maßnahme (5442/18) 27. BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121, Bauteil B_Fassadenarbeiten - Energetische Sanierung Außenhülle, KInvFöG-Maßnahme (5443/18) 28. BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121, Bauteil B_Fensterarbeiten Energetische Sanierung Außenhülle, KInvFöG-Maßnahme (5444/18) 29. nicht belegt () 30. nicht belegt () Frank Meyer Bekanntmachung zur 28. Sitzung des Rates 5 von 5