Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes)

Rat Beschluss Gremium Sitzungstermin 29. Sitzung des Rates Dienstag, 18.09.2018 Sitzungsort Uhrzeit Saal 1 des Seidenweberhauses 17:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 5891/18 - Oberbürgermeister Meyer erklärt, dass nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW Ratsmitglieder vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden. Er bittet die Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben, und verpflichtet Ratsfrau Anke te Neues nach folgender Formel: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“ Beschluss: Der Oberbürgermeister führt Ratsfrau Anke te Neues in den Rat der Stadt Krefeld ein und verpflichtet sie nach folgendem Wortlaut: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“ Krefeld, 19.09.2018 Für die Richtigkeit: Karsten Schüller Schriftführer Beschluss aus 29. Sitzung des Rates 2 von 2