Beschlusstext (Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018)

Haupt- und Beschwerdeausschuss Beschluss Gremium Sitzungstermin 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses Donnerstag, 05.07.2018 Sitzungsort Uhrzeit Saal 1 des Seidenweberhauses 16:00 Uhr Öffentliche Sitzung Anfragen TOP 45.1 Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018 5539/18 Oberbürgermeister Meyer erklärt zu Frage 1, dass die Verwaltung diese Frage als Anregung verstanden habe, der sie gerne gefolgt sei. Die Internetseiten der Stadt seien noch vor der heutigen Sitzung redaktionell überarbeitet worden. Die Möglichkeit, Anträge persönlich zur Niederschrift zu erklären, beziehe sich nicht auf Anträge nach § 24 Gemeindeordnung. Gleichwohl stehe die Abteilung Rat und Ehrenamt den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur Verfügung. Zu Frage 2 führt Oberbürgermeister Meyer aus, dass die Verwaltung diese Frage als Prüfauftrag ansehe; sie werde die technischen Anforderungen prüfen, um ein entsprechendes Online-Formular bereitzustellen. Beschluss: Krefeld, 23.08.2018 Für die Richtigkeit: Karsten Schüller Schriftführer Beschluss aus 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses 2 von 2