Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss)

Haupt- und Beschwerdeausschuss Bekanntmachung Gremium Sitzungstermin zur 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses Donnerstag, 05.07.2018 Sitzungsort Uhrzeit Saal 1 des Seidenweberhauses 16:00 Uhr Tagesordnung Öffentliche Sitzung Vorlagennummer 1. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil - () 2. Mitteilungen und Eingänge () 3. nicht belegt () 4. nicht belegt () 5. Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung (5316/18) 6. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW (5315/18) 7. nicht belegt () 8. nicht belegt () 9. nicht belegt () 10. nicht belegt () 11. nicht belegt () 12. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 13. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld (5484/18) 14. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung (5485/18) 15. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung (5486/18) 16. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung (5487/18) 17. Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW (5488/18) (5483/18/1) 18. nicht belegt () 19. nicht belegt () 20. nicht belegt () 21. nicht belegt () 22. Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) (5386/18) 23. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich WilmendykAbschluss eines städtebaulichen Vertrages (5408/18) 24. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (4833/18/1) 25. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5389/18) 26. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5333/18) 27. Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer AlleeAbschluss eines städtebaulichen Vertrages (5293/18) 28. Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5045/18) 29. Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache - (4959/18) 30. Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5049/18) 31. Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Abschluss eines Durchführungsvertrages (5405/18) 32. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (5269/18) 33. Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang (5502/18) 34. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss 35. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmayhier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages 36. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 37. Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss 38. nicht belegt Bekanntmachung zur 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses (5053/18/1) (5070/18) (5035/18/1) (5217/18) () 2 von 4 39. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW; hier: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Berliner Straße, Untergath und Obergath / Bürgerantrag 40. nicht belegt () 41. nicht belegt () 42. nicht belegt () 43. nicht belegt () 44. nicht belegt () 45. Anfragen 45.1 Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018 46. nicht belegt 47. Planung der Sanierung der Kommunikationsverkabelung - Rathaus, Von-der-Leyen-Platz, Block A Nichtöffentliche Sitzung (5467/18) (5539/18) () (5477/18) Vorlagennummer 1. Beschwerde gem. § 24 GO NRW gegen den Fachbereich Jugendhilfe und Beschäftigungsförderung in einem Fall der Hilfe zur Erziehung (5508/18) 2. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 12.04.2018 - nichtöffentlicher Teil - () 3. Mitteilungen und Eingänge 4. Verkauf eines bebauten städtischen Grundstückes auf der Körnerstraße (5309/18) 5. Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes im Gebiet Tackheide - vorgezogene Kaufpreiszahlung / Eigentumsübergang (5317/18) 6. nicht belegt 7. Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW und der Stadt Krefeld im Rahmen des NRW-Landes-Programms „Kooperative Baulandentwicklung“ für die BaulandEntwicklungsmaßnahme "Plankerheide" in Krefeld-Fischeln 8. nicht belegt 9. Fundtierverwaltung (5401/18) 10. Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 (5360/18) 11. nicht belegt 12. Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5409/18) 13. Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5402/18) 14. Bebauungsplan Nr. 795 - Fichtenhainer Allee Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5294/18) 15. Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße Abschluss eines Durchführungsvertrages (5407/18) Bekanntmachung zur 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses () (5310/18) () () 3 von 4 16. Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmayhier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (5074/18) 17. Auftragvergabe Verkehrswegebauarbeiten "KInvFöG LOA, Hauptstraße von Kreuzung Fungendonk bis Einmündung HeinrichKlausmann-Straße" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - (5505/18) 18. Anfragen 19. nicht belegt () 20. nicht belegt () 21. nicht belegt () 22. nicht belegt () 23. nicht belegt () 24. nicht belegt () 25. nicht belegt () 26. nicht belegt () 27. nicht belegt () 28. nicht belegt () 29. Umbau und Erweiterung der Gesamtschule Krefeld Oppum Begründung zum Aufhebungsbeschluss (5436/18) 30. Fusion der Fischelner Tennisvereine - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - (5538/18) Frank Meyer Oberbürgermeister Bekanntmachung zur 26. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses 4 von 4