Bekanntmachung (Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität)

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Bekanntmachung Gremium Sitzungstermin zur 30. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität Donnerstag, 13.09.2018 Sitzungsort Uhrzeit Sitzungsraum C 6 - "Stadt Leicester" im Rathaus 16:00 Uhr Tagesordnung Öffentliche Sitzung Vorlagennummer 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 und des Haushaltssicherungskonzeptes (5855/18 -) Hinweis: Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etateinbringung in den Rat am 05.07.2018 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Übrige Ausschussmitglieder haben die Möglichkeit, über die jeweiligen Fraktionsbüros die notwendigen Beratungsunterlagen zu erhalten. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht. Teilpläne für die Produktgruppen: FB 60 63 66 Produktgruppe GB Seite 5-060-00 FB-Overhead 60 V 724 5-060-01 Technisches Gebäudemanagement V 729 5-060-02 Kaufmännisches Gebäudemanagement V 740 5-063-00 FB Overhead 63 V 833 5-063-01 Bauberatung V 838 5-063-02 Besondere Bauaufsichtsverfahren und allgemeine Angelegenheiten V 843 5-063-03 Wohnungs- und Sonderbau V 849 5-066-00 FB Overhead 66 V 862 5-066-01 Straßenplanung / Straßenmanagement / Konstruktiver Ingenieurbau, Wasserbau V 867 5-066-02 Straßenbau und Verkehrstechnik V 874 5-066-03 Zentralbereich V 907 3. Mitteilungen und Eingänge 3.1 Hinweise zum neuen Ortsrecht - Bericht von Herrn Wettingfeld 4. Aktuelle Projekte 4.1 Bericht zur Sanierung Hochstraße 5. Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen Kapitel 1 der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.06.2018 (5701/18 -) 6. Parkraumkonzept Uerdingen (PKUe) Stellungnahmen der Bürger zur Präsentation am 12.07.2018, Bericht, weitere Vorgehensweise (5718/18 -) 7. Lkw-Vorrangroutennetz Kooperation bei dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LkwNavigation für das Rheinland und NRW“ (5258/18) 8. Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau (5450/18) 9. Prioritätenliste investive Straßenbaumaßnahmen 10. Herstellung der Erschließungsanlage Designstraße im Bebauungsplangebiet 795 und Abschluss eines Erschließungsvertrages 11. Parken auf dem westlichen Teils des Ostwalls (5657/18 -) 12. Projekt Grüne Welle (5684/18 -) 13. Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße (5700/18 -) 14. Abbiegeassistenten - Einbringung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (5456/18 E) 15. Neuerungen im Bauordnungsrecht NRW - Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion (5772/18 E) 16. Aktueller Sachstand zur Frage des Denkmalschutzes beim Stadthaus - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5773/18 E) 17. Sachstand Hafen - Nordanbindung - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5800/18 E) 18. Parkraumkonzept Innenstadt - Einbringung von Anträgen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU (5801/18 E) 19. Radwegesanierung parallel zur Straße: Hauptstraße und Venloer Straße - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5802/18 E) 20. Sachstandsbericht zum Badezentrum Bockum - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5821/18 E) 21. Krefeld-West: Sachstand Quartiers-Garage Albert-SchweitzerRealschule - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5842/18 E) 22. Optimierung des stadtweiten Baustellenmanagements; Erweiterung des Antrages Nr. 5473/18 E - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion (5860/18 E) 23. Anfragen 23.1 Nahverkehrsplanung - Anfrage der SPD-Fraktion Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität (5683/18 -) (5520/18) (5771/18 -) 2 von 3 23.2 A 57, Parken, Joseph-Beuys-Platz und Et Bröckske - Anfrage der CDU-Fraktion Nichtöffentliche Sitzung 1. Mitteilungen und Eingänge 2. Bericht aus dem Gestaltungsbeirat 3. Anfragen 3.1 Vennfelder Straße 45 - Anfrage der FDP-Fraktion (5843/18 -) Vorlagennummer (5862/18 -) Krefeld, 07.09.2018 Jürgen Wettingfeld Vorsitzende/-r Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität 3 von 3