Beschlusstext (Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 und 2)

Rat Beschluss Gremium Sitzungstermin 27. Sitzung des Rates Dienstag, 29.05.2018 Sitzungsort Uhrzeit Saal 1 des Seidenweberhauses 17:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 3. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 5321/18 und 2 Beschluss: 1. Der Rat beschließt die Umsetzung der unter den Ausführungen zu Kapitel 2 des KInvFöG, Punkt 2 (S. 5 der Begründung) aufgeführten Bedarfe für die Projekte Geschwister Scholl-Schule, Regenbogenschule, Schule an Haus Rath, Gesamtschule Oppum, Gymnasium am Moltkeplatz, Berufskolleg Vera Beckers und Berufskolleg Kaufmannsschule aus Mitteln des Förderprogramms KInvFöG II unter dem Vorbehalt der Förderfähigkeit. 2. Die Beteiligung Dritter an Maßnahmen des KInvFöG Kapitels 2 wird ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Krefeld, 14.06.2018 Für die Richtigkeit: Karsten Schüller Schriftführer Beschluss aus 27. Sitzung des Rates 2 von 2