Beschlusstext (Mitteilung und Eingänge Antragskonferenz Stromnetzausbau - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion)

Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft Beschluss Gremium Sitzungstermin 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft Dienstag, 10.07.2018 Sitzungsort Uhrzeit 16:00 Uhr Öffentliche Sitzung TOP 2. Mitteilung und Eingänge Antragskonferenz Stromnetzausbau - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion Beschluss: 5697/18 - Abstimmungsergebnis: Ausschussvorsitzender Ratsherr Dr. Galke teilt mit, dass die Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion „Antragskonferenz Stromnetzausbau“ eine schriftliche Stellungnahme abgibt. Sollte es dann noch offene Fragen geben, können diese in der nächsten Sitzung beantwortet werden. Ratsherr Dr. Porst erläutert kurz worum es der FDP-Fraktion bei dem Antrag geht. Es geht um das Ultranet, die sogenannte Stromautobahn von Emden bis Osterath. Mit einer diesbezüglichen schriftlichen Beantwortung ist er einverstanden. Beigeordneter Visser erläutert kurz das künftige Verfahren bzw. die Rahmenbedingungen im Umgang mit dem am 01.07.2018 neu gegründeten Kommunalbetriebes Krefeld. Ausschussvorsitzender Ratsherr Dr. Galke regt an, nach den Sommerferien ein Treffen der Sprecher aller Fraktionen einzuberufen, um die Thematik eingehend zu erörtern. Hierzu lädt er ein. Herr Döpcke sagt für die Vorbereitung dieses Treffens zu, einige elementare Inhalte und Themenkomplexe zum Kommunalbetrieb aufzulisten. Bürger Heimendahl bittet darum, dass ein vernünftiges Prozedere gefunden wird, den Ausschuss entsprechend zu informieren. Des Weiteren muss kommuniziert werden, was im Umweltausschuss noch beraten werden kann und darf und worüber der Ausschuss letztendlich noch entscheiden kann. Bezüglich des Treffens der Fraktionssprecher sollten auch Vertreter der Verbände eingeladen werden. Ausschussvorsitzender Ratsherr Dr. Galke verliest noch eine Erklärung zum Einverständnis von Tonaufnahmen bei Ausschusssitzungen zur Anfertigung von Niederschriften. Die Ausschussmitglieder sind einstimmig mit einer Tonaufzeichnung zur Anfertigung der Niederschrift einverstanden. Das Einverständnis gilt für alle weiteren Sitzungen. Krefeld, 04.09.2018 Für die Richtigkeit: Michael Schmeink Schriftführer Beschluss aus 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 2 von 2