CDU Antrag Ratsfraktion (Bearbeitung von unerledigten Anträgen - Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion)

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld -öffentlichVorlagennummer 6443/18 E Krefeld, 20.12.2018 Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 16.01.2019 Beschlussform Betreff Bearbeitung von unerledigten Anträgen - Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld bittet die Stadtverwaltung um Bearbeitung der folgenden bereits eingebrachten, aber noch nicht mit einer Vorlage beantworteten, Anträge: Antrag / Vorlage-Nr. Erläuterung / Beschluss Vorlage Nr. 4811 /18 E Einführung von Stausensoren Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion Ratsherr Läckes erkundigt sich, was die Offen Verwaltung von Stausensoren halte. Beigeordneter Linne erwidert, dass die Verwaltung an den ersten Ergebnissen und Eindrücken von Mönchengladbach interessiert sei. Er gibt darüber hinaus zu bedenken, dass hierfür ein modernes und konsequentes Verkehrsleitsystem erforderlich sei, welches so in der Stadt Krefeld noch nicht vorhanden sei. Vorgezogener Antrag der CDU-Fraktion In der Folgesitzung Beseitigung von Straßenschäden und nicht weiter verfolgt. Einführung eines Mängelmelders (ehemals TOP 11) Ratsherr Läckes stellt den Antrag der CDU-Fraktion vor. Der stellvertretende Vorsitzende Ratsherr Dr. Galke schlägt vor, dass die Verwaltung in einer nächsten Sitzung, im Zusammenhang mit dem Thema Prioritätenliste, nochmal auf den vorgenannten Antrag eingehen soll. Zu diesem Vorschlag gibt es keine Einwände. TOP 11: Beseitigung von Straßenschäden und Einführung eines Mängelmelders Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion 4991/18 E Von-der-Leyen-Platz 1 – Rathaus 47798 Krefeld Telefon: 02151-862015 Telefax: 02151-862019 Vorsitzender: Philibert Reuters Stellvertreterin: Britta Oellers MdL Stellvertreter: Jürgen Wettingfeld Geschäftsführer: Johannes Körner Ergebnis cdu-fraktion@krefeld.de www.cdu-krefeld.de/fraktion Drucksache 6443/18 E Top 12 Einführung einer digitalisierten Kundenstrommessung - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5016/18 E Seite - 2 - Der stellvertretende Vorsitzende Ratsherr Dr. Galke schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen Möglichkeiten einer digitalisierten Kundenstrommessung zu erarbeiten und vorzustellen. In den Folgesitzungen nicht weiterverfolgt. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten einer digitalisierten Kundenstrommessung zu erarbeiten und vorzustellen. Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen eine Stimme der Fraktion Die Linke und bei zwei Enthaltungen (Die PARTEI und SPD) TOP 11. Problemimmobilien und Mobilität - Einbringung eines Antrages der CDUFraktion 5349/18 E Beschluss: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität beauftragt die Verwaltung, eine Vorlage zu erstellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Verwaltungsvorlage bekannt. 14. Optimierung des stadtweiten Baustellenmanagements - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5473/18 E Beschluss: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität beauftragt die Verwaltung, eine Vorlage zu erstellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Verwaltungsvorlage bekannt. 17. Sachstand Hafen - Nordanbindung - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5800/18 E Ohne Beschluss nach Diskussion 18. Parkraumkonzept Innenstadt - Einbringung von Anträgen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU 5801/18 E Herr Beigeordneter Linne hat mitgeteilt, dass eine Vorlage für die kommende Sitzungsfolge vorgesehen ist. Ein Beschluss wurde nicht gefasst. Keine Verwaltungsvorlage bekann. 19. Radwegesanierung paDie Verwaltung wird eine Vorlage errallel zur Straße: Hauptstrastellen. ße und Venloer Straße - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5802/18 E Keine Verwaltungsvorlage bekannt. 21. Krefeld-West: Sachstand Zu diesem TOP fand eine Diskussion Quartiers-Garage Albertstatt, ein Beschluss wurde nicht geSchweitzer-Realschule fasst. - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5842/18 E Keine Verwaltungsvorlage bekannt. 22. Optimierung des stadt- Zu diesem TOP fand eine Diskussion Drucksache 6443/18 E weiten Baustellenmanagements; Erweiterung des Antrages Nr. 5473/18 E - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion 5860/18 E Seite - 3 - statt, ein Beschluss wurde nicht gefasst. Begründung Die CDU-Fraktion erwartet eine Erledigung der beschlossenen Anträge sowie der abgesprochenen Vorgehensweisen zu den einzelnen Anträgen. gez. Manfred Läckes CDU-Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität