EINZELVERTRETER Antrag RAT (Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6023/18 E 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Rat 26.11.2018 beschließend Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 16.01.2019 Betreff Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018 Beschlussentwurf Siehe Anlage Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6023/18 E Begründung Siehe Anlage Anlage(n): (1) Aussetzen Satzungsvollzug - Einbringung Antrag Rh. Drabben Seite - 2 - Drucksache 6023/18 E Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 6023/18 E Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: