EINZELVERTRETER Antrag Gremium (Verkehrsführung Sparkassenforum - Einbringung Antrag Rf. Brauers)

Seite | 1 Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Mitglied des Rates der Stadt Krefeld Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Rathaus 47798 Krefeld Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Es schreibt Ihnen Tel.-DW/Fax-DW Datum 02.11.2018 Antrag zur kommenden Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 26.11.2018 Verkehrsführung: St.-Anton-Straße/ Königstraße nach Beendigung der Baumaßnahme Forum/Sparkasse Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des Verkehrsbereichs: St.-Anton-Str./Königstraße/Friedrichstraße Anbindung an das Kulturzentrum: Theaterplatz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich beziehe mich auf die Sitzung des Rates vom Rat 27.04.2016 und bitte den beigefügten Antrag vom 11.04.2016 erneut zur Beratung und eventuellen Beschlussfassung aufzunehmen. Begründung: Der Antrag vom 11.04.2016 wurde unter Vorlagen Nr. 2633/16 bereits mehrfach behandelt, jedoch nicht abschließend beraten: Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Rat Di, 31.05.2016 17:00 UhrAusschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Di, 13.09.2016 16:00 UhrAusschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Wie aus der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität der Stadt Krefeld am 13.09.2016 ersichtlich ist, erfolgte auch in dieser Sitzung keine abschließende Beratung, sondern der Punkt wurde lediglich laut Beschlussfassung verwiesen: Auszug Niederschrift vom 13.09.2016: Punkt 21: Vorlage Nr. 2633 /16 St.-Anton-Straße/Königstraße/Friedrichstraße Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird in die übernächste Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität verschoben. Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss E-Mail: ruthbrauers@outlook.de Seite | 2 Trotz Verweisungsbeschluss und wie aus dem Ratsportal ersichtlich ist, wurde die Beratung bzw. die Weiterbehandlung des Antrags vom 11.04.2016 (Anlage) jedoch anscheinend bis heute seitens des zuständigen Ratsausschusses nicht vorgenommen. Da nunmehr über mehrere Jahre verstrichen sind, kann sicher davon ausgegangen werden, dass ein Sachstandsbericht und möglicherweise eine endgültige Planung von der Verwaltung erarbeitet wurde und somit in der Sitzung des Rates am 26.11.2018 beraten und eventuell zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Ich beantrage einen weiteren Verweisungsantrag nicht stattzugeben. Mit freundlichen Grüßen Ruth Brauers Anlage: Antrag vom 11.04.2016 Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss E-Mail: ruthbrauers@outlook.de