Verwaltungsvorlage (Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen)

Zu Vorlage Nr. 6040 / 18 / 1 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. 1 Bezirksvertretung Krefeld-West - 02.10.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 100.000 EUR in 2019 Die Hafen Krefeld GmbH & Co KG ist hier nur Dienstleister. Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Die Straßenunterhaltung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Kommunalbetriebs Krefeld AöR. Eine Erhöhung des Zuschusses an den KBK für diesen Einzelsachverhalt ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. + 200.000 EUR in 2019 + 100.000 EUR in 2020 - 300.000 EUR in 2021 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 wird die Maßnahme vorgezogen. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 02.10.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan P02002090000 52350000 Kostenerstattung an verbundene Unternehmen Erneuerung der BÜSTRA Forstwaldstraße/ Randstraße (Eigentum SWK Krefeld AG) P02002110000 53150000 Zuschuss an verbundene Unternehmen Freiräumung und teilweise Deckenerneuerung des Radwegs entlang der DB-Strecke von Forsthaus bis Hückelsmaystraße Teilfinanzplan 7.639206 78520000 Kaiser-Wilhelm-Park Vorziehen der Maßnahme um ein Jahr Neu Ertüchtigung der Oberbenrader Straße von Meyeshofstraße bis Forstwaldstraße ab 2021 2 Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 05.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 05.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 3 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 27.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 70.000 EUR in 2019 Die Straßenunterhaltung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Kommunalbetriebs Krefeld AöR. Eine Erhöhung des Zuschusses an den KBK für diesen Einzelsachverhalt ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. + 50.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden 50.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. + 200.000 EUR in 2019 - 500.000 EUR in 2020 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 wird der Ansatz in 2019 um 100.000 EUR erhöht und in 2020 um 100.000 EUR abgesenkt, so dass in beiden Jahren jeweils 400.000 EUR zur Verfügung stehen. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 27.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan P02002110000 53150000 Fahrbahnerneuerung Schulstraße zwischen Christian-Roosen-Platz und Auf dem Graben sowie Am Porthspick zwischen Klever Straße und Tönisberger Straße P06002500000 52111000 Gebäudeunterhaltung Neuanstrich des Hülser Rathauses Teilfinanzplan 7.661806 78520000 Neugestaltung Hülser Kirmesmarkt (Unter der Voraussetzung, dass der Ansatz aus 2018 i.H.v. 300.000 EUR im Jahr 2018 zumindest teilweise kassenwirksam wird, sollen die Mittel wie nebenstehend verschoben werden.) 4 7.661411 78520000 Erneuerung von Gehwegen im Stadtbezirk Hüls + 100.000 EUR in 2019 Eine Erhöhung ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. 7.651041 78321000 Ersatzbeschaffung eines Kombi-Spielgerätes für Kleinkinder im Hülser Park + 20.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden 20.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. Neu Herstellung eines barrierefreien Zugangs für das Hülser Rathaus + 150.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Für die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude sind jährlich 500.000 EUR etatisiert. 7.560111 78321000 Beschaffung von zwei Pumpen für das Hülser Freibad + 10.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden 10.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. 7.661986 78520000 Planungskosten für einen Kreisverkehr Steeger Dyk / Nieper Straße + 60.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden 60.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. 7.639226 78530000 Einrichtung eines Unterflurcontainers für Papiermüll im Hülser Stadtgebiet + 30.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden zur Optimierung der Containerstandorte / Unterflurcontainer im gesamten Stadtgebiet 270.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. 5 Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 13.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 100.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 15.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 4.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 5.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 13.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.661006 78520000 Stadtumbau West Ausbau der Stephanstraße Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße 7.651061 78520000 Bau von Kinderspielplätzen Wasserringleitung für den Kinderspielplatz Dreikönigenstraße Neu Sanierung der Straßendecke Petersstraße Finanzierung aus vorhandenen Mitteln bzw. Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Beschaffung von 50 Fahrradbügeln in der Innenstadt, u.a. Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Sanierung der Bänke und passende Müllgefäße auf dem Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße 6 Neu Ankauf maroder Gebäude im Bezirk Mitte + 150.000 EUR in 2019 7 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Für den Ankauf von Problemimmobilien sind jährlich 1.200.000 EUR etatisiert. Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 26.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 26.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 8 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 12.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 5.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 20.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 200.000 EUR in 2019 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 werden 50.000 EUR in 2019 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, zusätzliche Mittel per Ermächtigungsübertragung aus 2018 in 2019 zur Verfügung zu stellen. - 400.000 in 2020 - 900.000 in 2021 - 1.900.000 in 2022 Der Verzicht der Maßnahme ist über den Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 12.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Wirtschaftswege im Fischelner Bruch Neu Erneuerung des Fußweges an der Hafelsstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße Teilfinanzplan 7.660626 78510000 Barrierefreiheit Rathaus Fischeln Übertragung der Mittel aus 2018 7.666751 78520000 Fischeln Ost – Anbindung an die Hafelsstraße Streichung der Maßnahme aus dem Haushalt 9 Neu Behindertengerechter Ausbau des Bürgersteigs im Bereich Seniorenheim Saassenhof + 10.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Baumpflanzungen auf dem Marienplatz und an der Kölner Straße kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. 10 Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 20.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 11 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 25.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen 7.639217 78520000 Sanierung Gewässer Sollbrüggenpark Vorziehen der Maßnahme nach 2019 + 127.000 EUR in 2019 - 127.000 EUR in 2020 Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2018 wird die Maßnahme nach 2019 vorgezogen. Neu Sanierung Moerser Landstraße kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 25.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 12 Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 13.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 13.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 13 Erläuterung zu den Ergebnissen