Verwaltungsvorlage (Haushaltsplanung 2019 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6040/18/1 - 20 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Rat 06.12.2018 zur Kenntnis Betreff Haushaltsplanung 2019 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlussentwurf Die Ergebnisse der Beratungen in den Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019 werden, wie in der Anlage dargestellt, zur Kenntnis genommen. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6040/18/1 - Seite - 2 - Begründung Gemäß § 2 Absatz 2a) der Bezirkssatzung vom 23.07.2018 sind die Bezirksvertretungen zu den Haushaltsansätzen, die den Bezirk und die Aufgaben der Bezirksvertretung betreffen, zu hören, soweit keine Entscheidungskompetenz über die Verwendung von Haushaltsmitteln, die vom Rat der Bezirksvertretung bereitgestellt worden sind, gegeben ist; die Bezirksvertretungen können hierzu Vorschläge und Anregungen machen. Die Ergebnisse der Beratungen sind in der Anlage dargestellt. Anlage(n): (1) Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen Drucksache 6040/18/1 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 6040/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: