FDP Antrag Ratsfraktion (Antrag der FDP-Fraktion zu Haushaltsberatungen 2019 und Mittelfristige Finanzplanung)

Rathaus, Zimmer B 40 Von-der-Leyen-Platz 1 STADTRATSFRAKTION Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld -öffentlich- Vorsitz: Joachim c. Heitmann stellv. Vorsitz: Paul Hoffmann Geschäftsführung: Martina Kurpjuweit T: 02151/86 20 45 Martina.Kurpjuweit@krefeld.de Sekretariat: Heike Zilligen T: 02151/86 20 46 Heike.Zilligen@krefeld.de Sachbearbeitung/ stellv. Geschäftsführung: Angela Perey T: 02151/86 20 47 Angela.Perey@krefeld.de Vorlagennummer 6260/18 E Krefeld, 14.11.2018 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Sitzungstermin Beschlussform 22.11.2018 Betreff TOP: Haushaltsberatungen 2019 und Mittelfristige Finanzplanung Lichtsignalanlage im Bereich Forstwaldstraße/Bahnübergang (Hafenbahn) Sehr geehrter Herr Kokol, namens der FDP-Fraktion bitte ich, diesen Antrag unter o. g. Tagesordnungspunkt zur Beratung und Beschlussfassung aufzurufen. Beschlussentwurf Folgende Position wird in den Haushalt 2019 und die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen, falls und soweit sie nicht durch den Veränderungsnachweis bereits berücksichtigt worden ist:  Erneuerung der Lichtsignalanlage Forstwaldstraße auf Höhe der Hausnummer 76-79 (Kreuzung der Hafenbahnschienen): FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de Homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahn 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße Drucksache 6260/18 E Seite - 2 - 100.000 EURO Eigenanteil der Stadt Begründung Die Erneuerung der defekten Lichtsignalanlage verursacht Kosten in Höhe von insgesamt ca. 300.000 EURO. An den Kosten beteiligen sich das Land NRW, die SWK/Hafengesellschaft und die Stadt. Der Eigenanteil der Stadt beträgt ein Drittel. Mit freundlichen Grüßen Joachim C. Heitmann Vorsitzender