Verwaltungsvorlage (Kooperative Baulandentwicklung hier: Fischeln-Südwest)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6320/18 - 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Rat 06.12.2018 beschließend Betreff Kooperative Baulandentwicklung hier: Fischeln-Südwest Beschlussentwurf Die Fläche Fischeln-Südwest soll erneut in das Landesprogramm „Kooperative Baulandentwicklung aufgenommen werden. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6320/18 - Seite - 2 - Begründung Mit Schreiben vom 22. Mai 2017 hat die NRW.URBAN KE GmbH mitgeteilt, dass das Ministerium (MBWSV) dem Antrag der Stadt Krefeld um Aufnahme der Fläche FischelnSüdwest in das Programm „Soziale Baulandentwicklung“ zugestimmt hat. Die Stadt Krefeld gehört damit zu den ersten fünf Kommunen, die in der ersten Priorität in das Programm aufgenommen werden. Mit Bildung der neuen Landesregierung wurde das Programm umbenannt. Es firmiert nunmehr unter dem Titel „kooperative Baulandentwicklung“, wobei die inhaltliche Ausrichtung gleich geblieben ist. Das Programm bietet den Kommunen den Vorteil, dass  die Zwischenfinanzierung (Erschließung etc.) durch NRW.URBAN erfolgt,  die personellen Kapazitäten entlastet werden,  die Projektentwicklung durch Experten unterstützt wird und  die strategische Planungs- und Entscheidungshoheit aber bei der Kommune bleibt. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt eine andere Fläche in Fischeln in das Programm eingebracht. Da vor dem Hintergrund der nach wie vor hohen Bedarfe hinsichtlich der Wohnflächenentwicklung die umfänglichen Unterstützungsleistungen von NRW.URBAN KE GmbH einen wichtigen und sinnvollen Baustein zur Bedarfsdeckung darstellen, die NRW.URBAN KE GmbH die im Zusammenhang mit dem Baugebiet Fischeln-Südwest stehende Umgehungsstraße für die Stadt moderiert, die Wohnstätte Krefeld AG hinsichtlich der Entwicklung ihrer Flächen in Fischeln-Südwest ebenfalls entlastet wird und die Flächenentwicklung im Bereich Fischeln-Südwest in der Prioritätenliste der Stadt eine der obersten Prioritäten genießt, soll die Fläche Fischeln-Südwest wieder in das Programm eingebracht werden. Drucksache 6320/18 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 6320/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: