Verwaltungsvorlage (Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen 2019.docx)

Zu Vorlage Nr. 6040 / 18 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 22.11.2018 sowie zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. 1 Bezirksvertretung Krefeld-West - 02.10.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 100.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Die Straßenunterhaltung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Kommunalbetriebs Krefeld AöR. Eine Erhöhung des Zuschusses an den KBK ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. + 200.000 EUR in 2019 + 100.000 EUR in 2020 - 300.000 EUR in 2021 Eine Verschiebung der Maßnahme ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 02.10.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan P02002090000 52350000 Kostenerstattung an verbundene Unternehmen Erneuerung der BÜSTRA Forstwaldstraße/ Randstraße (Eigentum Hafen Krefeld) P02002110000 53150000 Zuschuss an verbundene Unternehmen Freiräumung und teilweise Deckenerneuerung des Radwegs entlang der DB-Strecke von Forsthaus bis Hückelsmaystraße Teilfinanzplan 7.639206 78520000 Kaiser-Wilhelm-Park Vorziehen der Maßnahme um ein Jahr Neu Ertüchtigung der Oberbenrader Straße von Meyeshofstraße bis Forstwaldstraße ab 2021 2 Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 05.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 05.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 3 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 27.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 70.000 EUR in 2019 Die Straßenunterhaltung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Kommunalbetriebs Krefeld AöR. Eine Erhöhung des Zuschusses an den KBK ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. + 50.000 EUR in 2019 Eine Erhöhung ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. + 200.000 EUR in 2019 - 500.000 EUR in 2020 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 100.000 EUR in 2019 Eine Erhöhung ist über den Veränderungsnachweis nicht vorgesehen. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 27.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan P02002110000 53150000 Fahrbahnerneuerung Schulstraße zwischen Christian-Roosen-Platz und Auf dem Graben sowie Am Porthspick zwischen Klever Straße und Tönisberger Straße P06002500000 52111000 Gebäudeunterhaltung Neuanstrich des Hülser Rathauses Teilfinanzplan 7.661806 78520000 Neugestaltung Hülser Kirmesmarkt (Unter der Voraussetzung, dass der Ansatz aus 2018 i.H.v. 300.000 EUR im Jahr 2018 zumindest teilweise kassenwirksam wird, sollen die Mittel wie nebenstehend verschoben werden.) 7.661411 78520000 Erneuerung von Gehwegen im Stadtbezirk Hüls 4 Neu Ersatzbeschaffung eines Kombi-Spielgerätes für Kleinkinder im Hülser Park + 20.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Herstellung eines barrierefreien Zugangs für das Hülser Rathaus + 150.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Für die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude sind jährlich 500.000 EUR etatisiert. Neu Beschaffung von zwei Pumpen für das Hülser Freibad + 10.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Planungskosten für einen Kreisverkehr Steeger Dyk / Nieper Straße + 60.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Einrichtung eines Unterflurcontainers für Papiermüll im Hülser Stadtgebiet + 30.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. 5 Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 13.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 100.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 15.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 4.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 5.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 13.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.661006 78520000 Stadtumbau West Ausbau der Stephanstraße Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße 7.651061 78520000 Bau von Kinderspielplätzen Wasserringleitung für den Kinderspielplatz Dreikönigenstraße Neu Sanierung der Straßendecke Petersstraße Finanzierung aus vorhandenen Mitteln bzw. Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Beschaffung von 50 Fahrradbügeln in der Innenstadt, u.a. Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Sanierung der Bänke und passende Müllgefäße auf dem Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße 6 Neu Ankauf maroder Gebäude im Bezirk Mitte + 150.000 EUR in 2019 7 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Für den Ankauf von Problemimmobilien sind jährlich 1.200.000 EUR etatisiert. Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 26.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 26.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 8 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 12.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen + 5.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 20.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 200.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2019 zur Verfügung zu stellen. - 400.000 in 2020 - 900.000 in 2021 - 1.900.000 in 2022 Der Verzicht der Maßnahme ist über den Veränderungsnachweis erfasst. + 10.000 EUR in 2019 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 12.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Wirtschaftswege im Fischelner Bruch Neu Erneuerung des Fußweges an der Hafelstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße Teilfinanzplan 7.660626 78510000 Barrierefreiheit Rathaus Fischeln Übertragung der Mittel aus 2018 7.666751 78520000 Fischeln Ost – Anbindung an die Hafelstraße Streichung der Maßnahme aus dem Haushalt Neu Behindertengerechter Ausbau des Bürgersteigs im Bereich Seniorenheim Saassenhof 9 Neu Baumpflanzungen auf dem Marienplatz und an der Kölner Straße kein Betrag genannt 10 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 20.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 11 Erläuterung zu den Ergebnissen Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Erläuterung zu den Ergebnissen 7.639217 78520000 Sanierung Gewässer Sollbrüggenpark Vorziehen der Maßnahme nach 2019 + 127.000 EUR in 2019 - 127.000 EUR in 2020 Ein Vorziehen der Maßnahme ist über den Veränderungsnachweis nicht erfasst. Neu Sanierung Moerser Landstraße kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 25.09.2018 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 25.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 12 Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 13.09.2018 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2019 Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 13.09.2018 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2019 zur Kenntnis genommen. 13 Erläuterung zu den Ergebnissen