GRÜNE Antrag Ratsfraktion (2018_11_22 Haushalt_Anlage)

Haushalt 2019 Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Bereich Maßnahme Änderung Erläuterungen (-) = Mehrausgaben (+) Minderausgaben Stadtplanung und - Ergänzung des Hof- und Fassadenprogramms sanierung durch Hof- Dach- und Fassadenbegrünung in der Innenstadt Ankauf von Problem- und Schrottimmobilien Bauen, Wohnen, Mobilität Jugendhilfe Umwelt Soziales Pilotprojekt "Urbane Oasen" Umbenennung der Position "Berufskolleg Uerdingen" in "Investitionsmittel für die Krefelder Berufskollegs" Erneuerung von Straßenflächen (Straßen, Radwege, Bürgersteige) Erhöhung auf 2,5 Mio Pflege des Straßenbegleitgrüns Verbesserung der Fahrradinfrastruktur (Fahrradstraßen und -achsen, Fahrradabstellplätze) ggf. auch teilweise Umsetzung des Parkraumkonzeptes mit Anpassung/Angleichung der Parkgebühren Errichtung von Fahrradständern am Hbf Mittel für einen eigenen Raum für den Jugendbeirat Projekt "Eine Blühwiese im Bezirk" Notprogramm "Dürreschäden" Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbän- 100.000 (-) 1.000.000 10.000 (-) 500.000 (-) 100.000 (-) 2019ff 500.000 (-) 2019ff 200.000 (-) 2019 400.000 (-) 2020 20.000 (-) 10.000 (-) 2019 6.000 (-) 2020ff 50.000 (-) 100.000 (-) 21.000 (-) Mittelübertragung aus der Position "Flächenmanagement" de Erhöhung der Zuwendungen für die originäre Spitzenverbandsarbeit AIDS-Hilfe Aufstockung der Mittel Caritas Zuschuss für den Strom-Spar-Check Kultur und Denkmal Finanzen Diakonie Wohnungslosenhilfe Erhöhung Personalkostenzuschuss im Tagesaufenthalt Mittelerhöhung Schuldnerberatung ASB Quartiersarbeit "Leben mit Demenz in Fischeln" Mittelerhöhung Schwangerschaftskonfliktberatung Zuschuss ALZ Flüchtlings- und Migrationsberatung Institutionelle Kulturförderung Erhöhung des Zuschusses an das Werkhaus Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb des Südbahnhofs Erhöhung der Förderung nicht städtischer Kulturarbeit Wiedereinführung privater Denkmalförderung Hundesteuersatzung: Temporäre Steuerbefreiung 25.000 (-) (a) 16.887 (-) (b) 67.000 (-) (2019) 77.500 (-) (2020) Personalkosten = a Sachkosten = b 87.000 (-) 2019ff 120.000 (-) 2019ff 15.500 (-) (a) 2019ff 2.400 (-) (b) 16.664 (-) Personalkosten = a Veranstaltungskosten = b Verteilt auf die vier Beratungsstellen 35.000 (-) 30.000 (-) (2019 30.000 (-) 20.000 (-) 20.000 (-) 2019ff Die Hundesteuersatzung wird in §3 um folgenden Satz ergänzt: „Steuerbefreiung wird auf Antrag für die Dauer von 3 Jahren gewährt für die Aufnahme von Hunden, die aus dem Tierheim stammen.“ Bezirksbezogene Investitionen Bezirk Maßnahme Änderung Erläuterungen (-) = Mehrausgaben (+) = Minderausgaben Fischeln Übertragung von im Jahre 2018 noch nicht verausgabten Finanzmittel zum Ausbau eines barrierefreien Fischelner Rathauses nach 2019 Erneuerung des Fußweges an der Hafelsstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße behindertengerechter Ausbau des Bürgersteiges im Bereich Seniorenheim Saassenhof Baumpflanzungen auf dem Marienplatz und an der Kölner Straße Herrichtung der Haupterschließungswege im Fischelner Bruch Verzicht auf Erschließung Fischeln Ost und Anbindung an die Hafelstraße Verzicht auf Fischeln Süd-West BV Mitte BV Uerdingen Ankauf von Problemimmobilien Ankauf von Problemimmobilien Radweg Parkstraße 20.000 (-) 10.000 (-) wie im Leitfaden Straßenplanung und Straßen bei der Stadt Krefeld beschrieben, aus dem Förderprogramm „Barrierefreier Umbau im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes“ 10.000 (-) 5.000 (-) 400.000 (+) (2020) 900.000 (+) (2021) 1.900.000 (+) (2022) 400.000 (+) (2019) 3.000.000 (+) (2020) 4.680.000 (+) (2021) (+) 3.670.000 (2022) 150.000 (-) 150.000 (-) 120.000 (-) Zur Verwendung im Bezirk Zur Verwendung im Bezirk BV Süd Verzicht auf Neubau Parkplatz Kölner Straße (HSK Maßnahme lfd. Nr. 14) 400.000 (+) 2019 40.000 (-) (HSK) Ausstattung des Teilstücks zwischen Krefeld-Vennikel, Asberger Str. und der Müllverbrennungsanlage mit einer Beleuchtung