Verwaltungsvorlage (Synopse)

1 Sondersitzung des Integrationsrates am 06.11.2018 zum Integrationskonzept Anregungen der Fraktion CDU: Nr. 1. 1 Fraktion CDU Deutlicheres Herausstellen der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen wie beispielsweise das lebenslange Lernen für Menschen mit Migrationshintergrund in Krefeld. Alter Text Neuer Text Ergänzung der Einleitung auf S. 6 vorletzte Zeile, vor "Vielfalt ..." um folgenden Absatz: „Im Rahmen des Paradigmenwechsel der Inklusion – also der Integration als Prozess hin zu einer inklusiven Gesellschaft (vgl. z.B. Montagstiftung1) – ist es Ziel der Integration, die Vermittlung aller Schlüsselkompetenzen für alle BürgerInnen noch selbstverständlicher werden zu lassen. Das Lebenslange Lernen ist dabei Teil der Veränderungen der Lebenswelt und befähigt, im Kontext der sich verändernden Gesellschaft, zu Erweiterungen der individuellen Möglichkeiten (Stichworte: Demografischer Übernommen Ja/Nein Ja, siehe Vorschlag https://www.montag-stiftungen.de/fileadmin/Redaktion/Jugend_und_Gesellschaft/PDF/Projekte/Kommunaler_Index/KommunenundInklusion_Arbeitsbuch_web.pdf 2 Wandel / Digitalisierung / Globalisierung / Lebenslanges Lernen, etc.). Selbstverständlich betrifft dies auch das Lebenslange Lernen von Menschen mit Migrationshintergrund. Dieser Wunsch umfasst alle Akteure, denn Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von der Definition von Erwartungen, der Reflexion impliziter Erwartungen und dem Schaffen von Rahmen und Möglichkeiten lebt.“ 2. Verwendung eines Verweises auf das Grundgesetz. 3. Die Übernahme zur Formulierung zum Kommunalwahlrecht aus dem Integrationskonzept 2010. Hierbei geht es um den Text in der Chart S.35. Vorschlag: Der Text aus dem Integrationskonzept von 2010 wird auf die Seite 34 unter den „Dass es auf Seiten (nicht nur) der Migrantinnen und Migranten insbesondere bezüglich der politischen Partizipation weitergehende Vor- Nein. Wie bereits in der Antwort zu 6 dargestellt, ist der Verweis auf das Grundgesetz in der Einleitung (S. 10) bereits vorhanden. Daher sehen wir hier keinen Änderungsbedarf. Ja. 3 letzten Absatz gesetzt. stellungen gibt, soll an dieser Stelle nicht verschwiegen werden. Auch der Ausländerbeirat der Stadt Krefeld sowie der Arbeitskreis für Zuwanderung und Integration haben sich, wie viele andere Migrantenorganisationen, stets für das Kommunalwahlrecht für alle Ausländerinnen und Ausländer eingesetzt. Das Wahlrecht ist die zentrale Mitwirkungsmöglichkeit in einer demokratischen Gesellschaft. Auch wenn Drittstaatsangehörige nicht an Wahlen teilnehmen können, sind sie vom Wahlausgang und den damit verbundenen Entscheidungen unmittelbar betroffen. Leider lässt die Gesetzeslage in Bund und Land dies bis heute nicht zu. Umso entscheidender ist es daher, dass die Möglichkeiten zur Teilhabe auf kommunaler Ebene ausgeschöpft werden.“ 4 4. 5. Verzicht auf Fotos, auf denen Menschen oder Gruppen dargestellt werden. Ausweitung der Maßnahmen unter Punkt 6.2 „Wege und Hindernisse der beruflichen Integration von „Migrantinnen und Migranten“ um weitere Maßnahmen zur besseren beruflichen Qualifikation und Einbindung in den Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Ja. Fotos auf denen sich Personen befinden, werden, mit Ausnahme der Fotos von Herrn OB Frank Meyer und der Integrationsbeauftragten Dr. Tagrid Yousef, aus dem Konzept entnommen. In den Jahren 2017-2018 hat eine Begleitung durch die Bertelsmann Stiftung stattgefunden, in der es explizit um die Arbeitsmarktintegration neuzugewanderter Menschen ging. Die Ergebnisse der damaligen Steuergruppe, sind in ein gesamtstädtisches Handlungskonzept eingeflossen. Hierfür wurden systematisch Ideen und Bausteine der Arbeitsmarktintegration für Neuzugewanderte für die nächsten Anmerkung: grds. sind von der Verwaltung eingefügte Bilder keine Bestandteile eines vom Rat zu beschließenden Konzeptes Nein. Ergänzung durch Textvorschlag auf S. 30 nach der Anmerkung. 5 6. Jahre entwickelt. Diese wurden als konkrete Hilfestellungen, Wegweiser und konkrete Unterstützung gemeinsam ausgearbeitet. (Quelle: „Handlungskonzept: Arbeitsmarktintegration von Neuzugewanderten in Krefeld. Herausgeber: Stadt Krefeld der Oberbürgermeister, August 2017“) Mindestens einmal jährlich wird die Erreichung der Teilziele und der Umsetzungsstand durch die Integrationsbeauftragte abgefragt und in den entsprechenden Gremien über Erfahrungen und Ergebnisse berichtet. Eine andauernde und regelmäßige Berichterstattung über die Durchführung einzelner Maßnahmen aus den einzelnen Handlungsfeldern im zuständigen Integrationsrat (dies würden wir auch als Beleg der weiteren Stärkung der Arbeit des Integrationsrates verstehen). Ja, siehe Vorschlag Anregungen der Fraktion FDP: Nr. 1. Fraktion FDP Vorwort nach Absatz 2: Bitte einfügen: Dazu gehört, dass auch Zuwanderer Pflichten Alter Text Integration bedeutet, ein Geben und Nehmen, ein voneinander lernen, aber nicht als Neuer Text Integration bedeutet, ein Geben und Nehmen, von Zuwanderern wie auch von der Übernommen Ja/Nein Teilweise. Text wurde angepasst. 6 wahrnehmen und Anstrengungen unternehmen, damit ihre Integration gelingt. 3. Zu Seite 16, Satz 5: Bitte ergänzen: „… berät Vereine, Migrantenorganisationen, Unternehmen und Verbände … Unterstützung. 5. Zu Seite 17, 6. Absatz: Ist der Flüchtlingsrat wirklich eine Migrantenorganisation? 6. Zu Seite 18, 3. Absatz, Ende vorletzter Satz: Bitte einfügen: „…Dienstleistungsbehörde für die Kunden zu etablieren, die in der Kontinuität der Krefelder Zuwanderungsgeschichte einerseits den Kontakt im Sinne Einbahnstraße, sondern mit gegenseitigem Verständnis, mit Respekt und mit Anerkennung. Mehrheits-gesellschaft, ein voneinander lernen, aber nicht als Einbahnstraße, sondern mit gegenseitigem Verständnis, mit Respekt und mit Anerkennung. „… berät Vereine, Migranten„… berät Vereine, Migrantenorganisationen und Verbände organisationen, Unternehund gibt Unterstützung bei der men, Verbände und gibt UnErarbeitung neuer Projekte.“ terstützung bei der Erarbeitung neuer Projekte.“ Und zusätzlich ergänzt um folgenden Satz: „ … und wird aktuell durch die Mitarbeit des Fachbereiches Migration und Integration am Aktionsplan “Wirtschaft für Krefeld“ bereits umgesetzt. Insbesondere für die geflüch- Darüber hinaus setzt sich der teten Menschen setzt sich seit Flüchtlingsrat e.V. seit 1995 1995 der Flüchtlingsrat Kreaktiv für die Zielgruppe der feld e. V. ein. geflüchteten Menschen ein.“ Absatz 3 wurde gestrichen. Folgender Absatz wurde ergänzt: In den Jahren 2017-2018 hat eine Begleitung durch die Bertelsmann Stiftung stattgefunden, in der es explizit um die Arbeitsmarktintegra- Ja. Ja. Text wurde angepasst. Nein. Streichung des letzten Absatzes auf der Seite 18. Anpassung durch einen neuen Absatz. Umorganisation der Verwaltung zum neuen FB 56 wird 7 einer Willkommenskultur pflegt, dabei aber zugleich konsequent und zuverlässig für die Einhaltung der Aufenthaltsgesetzgebung sorgt.“ 7. Zu Seite 24, Chart „Interkulturelles Mentorinnen- und Mentorenprojekt“, 5. Block: Nicht Teilziel, Ziel sollte es sein, dass alle Kinder und Jugendlichen regel-mäßig die Schule besuchen. Mehr Kinder und Jugendliche besuchen regelmäßig die Schule und erhalten einen Abschluss. tion neuzugewanderter Menschen ging. Die Ergebnisse der damaligen Steuergruppe, sind in ein gesamtstädtisches Handlungskonzept eingeflossen. Hierfür wurden systematisch Ideen und Bausteine der Arbeitsmarktintegration für Neuzugewanderte für die nächsten Jahre entwickelt. Diese wurden als konkrete Hilfestellungen, Wegweiser und konkrete Unterstützung gemeinsam ausgearbeitet. (Quelle: „Handlungskonzept: Arbeitsmarktintegration von Neuzugewanderten in Krefeld. Herausgeber: Stadt Krefeld der Oberbürgermeister, August 2017“) Alle Kinder und Jugendlichen sollen regelmäßig die Schule besuchen und erhalten einen Abschluss. auf S. 47 ff. ausführlich dargestellt. Ja. Satz wurde ergänzt. 8 13. 15. 20. Zu Seite 28, Chart „Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit, Informations-plattform und Pressearbeit“, letzter Block: Ausweitung auf soziale Medien (Twitter, Facebook, Apps etc.) Ausweitung auf soziale Medien (bspw. Twitter, Facebook, Instagram, etc.)” Unterpunkt 3: Anstelle von Twitter kommt eher „Instagram“ in Betracht; Begriff „Apps“ zu allgemein. „Twitter“ und „Apps“ bitte streichen, „Instagram“ einbringen. Zu Seite 29, Absatz 1, Satz 1, Zeile 3: Bitte ergänzen: „.. für seine wirtschaftliche Entwicklung gut ausgebildete Zuwanderinnen und Zuwanderer.“ Zu Seite 35, Chart „Einforderung des kommunalen Wahlrechts“. Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Bürger einzuführen wäre für unser demokratisches Gemeinwesen kontraproduktiv und ggf. sogar schädlich. Diese Forderung liegt im Übrigen außerhalb kommunaler Zuständigkeit. Seite 35 bitte Vorschlag: Statt kompletter Streichung wird eine Übernahme des Textes aus dem alten Integrationskonzept vorgeschlagen, so wie von der CDU beantragt, siehe oben Zeile 3. Ja. Text wird korrigiert bzw. ergänzt. Nein, denn in Zeiten aktuellen Fachkräftemangels setzt auch die Wirtschaft auf eine bedarfsgerechte Qualifizierung vor Ort. Somit kann dieser Ergänzungsvorschlag nicht übernommen werden Nein. 9 21. 24. komplett streichen. Zu Seite 39, Chart „Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit, Informationsplattform und Pressearbeit“, letzter Block: Unterpunkt 3: Anstelle von Twitter kommt eher „Instagram“ in Betracht; Begriff „Apps“ zu allgemein. „Twitter“ und „Apps“ bitte streichen, „Instagram“ einbringen. Ausweitung auf soziale Medien (Twitter, Facebook, Apps etc.) Ausweitung auf soziale Medien (Twitter, Facebook, Instagram u. a. social media)” Ja. Text wird korrigiert bzw. ergänzt. Zu Seite 47, vollständiger Satz 2: Bitte ergänzen: Mindestens einmal jährlich soll die Erreichung der Teilziele und der Umsetzungsstand durch das Kommunale Integrationszentrum abgefragt werden; das KI berichtet entsprechend über Erfahrungen und Ergebnisse. Ausweitung auf soziale Medien (Twitter, Facebook, Apps etc.) Ausweitung auf soziale Medien (bspw. Twitter, Facebook, Instagram, etc.)” Ja. Text wird korrigiert bzw. ergänzt. Mindestens einmal jährlich wird die Erreichung der Teilziele und der Umsetzungsstand durch die Integrationsbeauftragte abgefragt und in den entsprechenden Gremien über Erfahrungen und Ergebnisse berichtet. Ja. Mit Ergänzung bzw. Änderungsvorschlag. 10 Anregungen der Fraktion Die LINKE: Nr. 1. 2. 3. 4. Fraktion FDP Zu Seite 6 nach dem letzten Satz "Ebenso ist [...]“ Wir wollen eine Gesellschaft, in der die rechtliche und soziale Gleichheit und kulturelle Vielfallt für alle die Leitprinzipien sind. Integration bedeutet Anerkennung und gleichberechtigte Teilhabe. zu Seite 22 zusätzlich nach dem letzten Satz "Verbesserung der [...]" Die Einrichtung von Förder- und Beratungsangeboten für Eltern mit Migrationsgeschichte zu Seite 23 in dem zweiten Satz "Hier ist es [...]" Grundschule durch das Wort Geburt ersetzt werden. Bildung beginnt nämlich mit der Geburt. zu Seite 29 im zweiten Satz Alter Text Hier ist es daher für den gesamten Bildungsverlauf von der Grundschule bis zum Schulabschluss notwendig, die Potentiale von Kindern mit Migrationshintergrund systematisch zu fördern und ihnen frühzeitige Bildungschancen zu eröffnen. Neuer Text Übernommen Ja/Nein Wir wollen eine Gesellschaft, in der soziale Gerechtigkeit und kulturelle Vielfalt die Leitprinzipien für alle sind. Integration bedeutet Anerkennung und gleichberechtigte Teilhabe. Ja. Ergänzt. „• Einrichtung von Förder- und Beratungsangeboten für Eltern mit Zuwanderungsgeschichte“ Ja. Ergänzung eines Punktes Hier ist es daher für den gesamten Bildungsverlauf von der Geburt bis zum Schulabschluss notwendig, die Potentiale von Kindern mit Migrationshintergrund systematisch zu fördern und ihnen frühzeitige Bildungschancen zu eröffnen. Ja. Nein. 11 "Deutschland braucht [...]" Streichung des Wortes "wirtschaftliche" und "wirtschaftliches"