Verwaltungsvorlage (Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen zum 30.09.2018)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6216/18 - 20 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform U. A. Schulbau, -sanierung und -ausstattung 04.12.2018 zur Kenntnis Betreff Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen zum 30.09.2018 Beschlussentwurf Der Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen zum 30.09.2018 wird zur Kenntnis genommen. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6216/18 - Seite - 2 - Begründung KInvFöG Kapitel 1 Die KInvFöG-Maßnahme Kapitel 1 “4. Städtische Gesamtschule, Energetische Sanierung der Außenhülle“ wurde durch den Rat der Stadt Krefeld am 10.12.2015 beschlossen und befindet sich in der Bauphase. Die geplante Fertigstellung der Maßnahme war auf 02/2018 terminiert. Durch Verzögerungen und fehlerhafte Dachdeckerarbeiten und den daraus resultierenden zwangsweisen Verzögerungen bei der Fertigstellung der übrigen Gewerke ist nunmehr mit einer Beendigung der Maßnahme Ende 2018 zu rechnen. Es wird von einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 1,2 Mio. EUR ausgegangen. Das Investitionsvolumen setzt sich aus 90 % (1,08 Mio. EUR) Fördermittel und einem Eigenanteil in Höhe von 10% (120 T EUR) zusammen. Sobald die Abnahme, die Schlussrechnung und das Testat vorliegen, werden die Fördermittel durch den Fachbereich Finanzsteuerung und Beteiligungsmanagement abgerufen. KInvFöG Kapitel 2 Die Maßnahme „BK Kaufmannsschule, Neuer Weg 121 - energetische Sanierung Außenhülle Bauteil A, B und Turnhalle“ ist mit Beschluss des Rates am 05.07.2018 aus dem Förderprogramm KInvFöG Kapitel 1 zu Kapitel 2 verlegt worden. Mit der Ausführung der Maßnahme ist in den Sommerferien 2018 begonnen worden. Da eine zeitgleiche Sanierung der einzelnen Bauabschnitte nicht erfolgen kann, werden die Arbeiten nicht wie geplant in 2018 abgeschlossen. Vielmehr wird eine voraussichtliche Beendigung der Baumaßnahmen bis Mitte 2019 avisiert. Nach ersten Kostenschätzungen wurde ein Investitionsvolumen in Höhe von 2,5 Mio. EUR angemeldet. Die zur Ausschreibung übermittelte Kostenplanung des beauftragten Architekten ergab dann Mehrbedarfe in Höhe von 700 T EUR, so dass sich das Gesamtinvestitionsvolumen mittlerweile auf 3,2 Mio. EUR beziffert. Die Maßnahmen        Schule an Haus Rath, Fassadensanierung Schule an Haus Rath, Sanierung der Turnhalle Berufskolleg Vera Beckers, Fassadensanierung und Brandschutztüren Gymnasium am Moltkeplatz, Sanierung der Nebengebäude Regenbogenschule, Sanierung der Nebengebäude Geschwister-Scholl-Schule, Neubau Gesamtschule Oppum, Neubau Werkstatt werden zurzeit von der Rechnungsprüfung auf ihre Förderfähigkeit über KInvFöG Kapitel 2 geprüft. Soweit Prüfvermerke vorliegen, werden die Maßnahmen als förderfähig bei der Bezirksregierung Düsseldorf angemeldet. Mit der Anmeldung der Maßnahmen bei der Bezirksregierung startet auch das interne Berichtswesen. Drucksache 6216/18 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 6216/18 - 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: X Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: