FDP Anfrage Ratsfraktion (Kommunale Stellplatzverordnung ab 01.01.2019 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2018 -)

Rathaus, Zimmer B 40 Von-der-Leyen-Platz 1 STADTRATSFRAKTION Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld -öffentlich- Vorsitz: Joachim c. Heitmann stellv. Vorsitz: Paul Hoffmann Geschäftsführung: Martina Kurpjuweit T: 02151/86 20 45 Martina.Kurpjuweit@krefeld.de Sekretariat: Heike Zilligen T: 02151/86 20 46 Heike.Zilligen@krefeld.de Sachbearbeitung/ stellv. Geschäftsführung: Angela Perey T: 02151/86 20 47 Angela.Perey@krefeld.de Vorlagennummer 6241/18 - Krefeld, 12.11.2018 Beratungsfolge Sitzungstermin Rat 26.11.2018 Beschlussform Betreff Kommunale Stellplatzverordnung ab 01.01.2019 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2018 Beschlussentwurf namens der FDP-Fraktion bitte ich, diese Anfrage auf die Tagesordnung der o.a. Sitzung zu setzen. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: 1. Beabsichtigt die Verwaltung, eine Stellplatzverordnung durch den Rat beschließen zu lassen? 2. Ggf. wann ist mit einer entsprechenden Verwaltungsvorlage und Befassung der/des zuständigen Ausschüsse/Rates zu rechnen? FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de Homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahn 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße Drucksache 6241/18 - Seite - 2 - Begründung Nach Mitteilung der Verwaltung in der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 741 besteht für Kommunen zum 01.01.2019 die Möglichkeit, eine Stellplatzverordnung zu erlassen. In der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung war die Sorge geäußert worden, dass das geplante Neubauvorhaben nicht mit einer ausreichend großen Zahl an Stellplätzen verbunden sein könnte. Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.