Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: Ankauf Konvolut "Sonia Delaunay" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5968/18 DB))

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6236/18 - 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Rat 26.11.2018 beschließend Betreff Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: Ankauf Konvolut "Sonia Delaunay" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5968/18 DB) Beschlussentwurf Der folgende von Oberbürgermeister Meyer und Ratsherrn Reuters am 08.11.2018 gefasste Dringlichkeitsbeschluss wird genehmigt: Der Rat stimmt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 23 der Hauptsatzung der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Innenauftrag P41501010000 - Kunstmuseen -, Kostenart 78321000 - Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen > 410 EUR (7.641509.700.100 - Sammlung „Sonia Delaunay“ - in Höhe von 550.000 EUR zu. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen bei Innenauftrag P41501010000 Kunstmuseen Kostenart 78170000 Investitionszuschüsse an private Unternehmen PSP-Element 7.641505.700.200 Investitionszuschüsse an private Unternehmen Betrag in EUR 80.000 SUMME 80.000* Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6236/18 - Seite - 2 - und durch Mehreinzahlungen bei Innenauftrag P41501010000 Kunstmuseen P41501010000 Kunstmuseen P41501010000 Kunstmuseen Kostenart 68110000 Investitionszuwendungen vom Land 68140000 Investitionszuwendungen vom sonstigen öffentlichen Bereich 68180000 Investitionszuwendungen von übrigen Bereichen PSP-Element 7.641509.705 Fördermittel Sammlung „Sonia Delaunay“ 7.641509.705.100 Investitionszuweisung sonstiger öffentlicher Bereiche „Sonia Delaunay“ 7.641509.705.200 Investitionszuweisung übriger Bereich „Sonia Delaunay“ Betrag in EUR 220.000 220.000 30.000 SUMME 470.000 Gesamtdeckungssumme 550.000 *Der Betrag von 80.000 EUR setzt sich zusammen aus einem Haushaltsansatz 2018 in Höhe von 50.000 EUR und einem aus 2017 übertragenen Ermächtigungsrest in Höhe von 30.000 EUR. Drucksache 6236/18 - Seite - 3 - Begründung In seiner Sitzung am 18.09.2018 hat der Haupt- und Beschwerdeausschuss den Ankauf des Konvoluts der Künstlerin „Sonia Delaunay“ beschlossen. Der Kaufpreis beträgt 650.000 EUR. Dieser wird finanziert aus Eigenmitteln in Höhe von 180.000 EUR und Fördermitteln bzw. Spenden in Höhe von 470.000 EUR. Für den Ankauf ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 550.000 EUR erforderlich. Die Deckung erfolgt zum einen aus im Haushalt 2018 bereitgestellten Eigenmitteln, die aufgrund des seinerzeitigen Planungsstandes des Haushalts einem anderen, vormals sachgerechten Konto zugeordnet waren. Zum anderen konnten für den Ankauf Fördermittel des Landes sowie der Kulturstiftung der Länder von jeweils 220.000 EUR, insgesamt 440.000 EUR, akquiriert werden. Die entsprechenden Bewilligungsbescheide liegen bereits vor. Einen Betrag in Höhe von 30.000 EUR erhält die Stadt Krefeld aus zwei Privatspenden. Im Zusammenhang mit der vorgenannten Ausschussvorlage für den Haupt- und Beschwerdeausschuss war die Mittelbereitstellung fristgerecht nicht mehr möglich. Eine Beschlussfassung in der Sitzung des Rates am 26.11.2018 war nicht sachgerecht, da der Ankauf noch in 2018 abgewickelt werden soll. Daher wurde vorgeschlagen, die Mittelbereitstellung im Wege eines Dringlichkeitsbeschlusses herbeizuführen. Drucksache 6236/18 - Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5968/18 DB Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen X Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P41501010000 – Kunstmuseen Kostenart: 78321000 – Erwerb von bewegl. VG > 410 EUR PSP-Element (investiv): 7.641509.700.100 – Sammlung „Sonia Delaunay“ 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. x Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv X Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 650.000 Euro Abzüglich Einzahlungen 470.000 Euro Saldo 180.000 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: