Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushalts zum 30.09.2018)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 6166/18 - 20 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Sitzungstermin Beschlussform 22.11.2018 zur Kenntnis Betreff Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushalts zum 30.09.2018 Beschlussentwurf Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 6166/18 - Seite - 2 - Begründung Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 wurden neben den laufenden Investitionsmaßnahmen weitere Investitionen durch die Fachbereiche angemeldet. Da bereits in den vorangegangenen Haushaltsjahren die Notwendigkeit erkannt worden ist, über die Investitionsmaßnahmen zu berichten, wird auf Basis des Haushaltsplans 2018 die Abwicklung der investiven Maßnahmen dargestellt. Mittels der erwarteten Zahlungszu- und -abflüsse ist zu beurteilen, in welcher Höhe die Kreditermächtigung zur Finanzierung der Investitionen in Anspruch genommen werden muss. 1. Geringwertige Wirtschaftsgüter/ Festwerte/ Maßnahmen bis 50.000 EUR im Einzelfall Auf Basis der gebundenen Beträge bei diesen Haushaltspositionen wurde eine globale Prognose zum Jahresende erstellt. Hierbei wurde unterstellt, dass sämtliche zur Verfügung gestellten Mittel zur Auszahlung gelangen. Geringwertige Wirtschaftsgüter Einzahlungen Auszahlungen Planansatz 0,00 1.328.060,00 Ermächtigungsreste 0,00 80.212,74 APL/ÜPL -1.750,00 15.360,00 Prognose -1.750,00 805.801,89 0,00 617.830,85 Verschlechterung (-) / Verbesserung (+) Festwerte Planansatz Einzahlungen Auszahlungen -50.164,00 3.930.664,00 Ermächtigungsreste 0,00 164.899,82 APL/ÜPL 0,00 30.110,00 Prognose -50.164,00 3.841.024,41 0,00 284.649,41 Verschlechterung (-) / Verbesserung (+) Maßnahmen bis 50.000 EUR Planansatz Einzahlungen Auszahlungen -300.000,00 2.382.230,00 0,00 498.195,46 APL/ÜPL -18.140,00 17.234,89 Prognose -385.415,30 1.148.155,23 67.275,30 1.749.505,12 Ermächtigungsreste Verschlechterung (-) / Verbesserung (+) Die tatsächliche Haushaltsverbesserung ergibt sich allerdings erst zum Jahresende, da lediglich absehbare realistische Zahlungsflüsse dargestellt wurden, um die Notwendigkeit einer Kreditaufnahme beurteilen zu können. Drucksache 6166/18 - Seite - 3 - 2. Maßnahmen oberhalb der Wertgrenze von 50.000 EUR (Anlage 1) Maßnahmen über 50.000 EUR (ohne KInvFöG) Planansatz Einzahlungen Auszahlungen -37.553.742,95 82.454.016,00 0,00 23.493.156,04 APL/ÜPL -390.540,00 -842.024,89 Prognose -28.741.272,14 56.369.153,43 -9.203.010,81 48.735.993,72 Ermächtigungsreste Verschlechterung (-) / Verbesserung (+) Hierzu können die näheren Einzelheiten zum Umsetzungsstand der Maßnahmen der Anlage 1 entnommen werden. 3. KInvFöG Maßnahmen (Anlage 2) KInvFöG Maßnahmen Planansatz Einzahlungen Auszahlungen -9.491.400,00 8.303.600,00 0,00 8.478.002,45 APL/ÜPL -35.730,00 2.123.810,00 Prognose -9.573.064,88 10.004.930,10 45.934,88 8.900.482,35 Ermächtigungsreste Verschlechterung (-) / Verbesserung (+) Hierzu können die näheren Einzelheiten zum Umsetzungsstand der Maßnahmen der Anlage 2 entnommen werden. 4. Fazit Aus den unter den Punkten 1 bis 3 dargestellten Maßnahmen errechnen sich Gesamteinzahlungen in Höhe von 38.751.666,32 EUR, denen Gesamtauszahlungen in Höhe von 72.169.065,07 EUR gegenüberstehen, so dass sich ein Eigenfinanzierungsbedarf in Höhe von 33.417.398,75 EUR errechnet. Ob die eingeplante Kreditermächtigung in Höhe von 17.327.843,00 EUR - auch in Anbetracht der Entwicklung des Finanzierungssaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit - vollumfänglich in Anspruch genommen werden muss, wird die Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. In jedem Fall ist eine Aufnahme aus dem Programm „Gute Schule 2020“ in Höhe der noch aus dem Jahre 2017 verbliebenden Ermächtigung von rd. 7 Mio. EUR vorgesehen, da die Fördermittel ansonsten verfallen würden. 5. Nachrichtlich Auf Anregung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften wurden die Informationen komprimiert dargestellt, so dass nunmehr eine Darstellung im DIN A4 Format möglich ist. Definition des Umsetzungsstandes (Spalte 10): 1.) In der Planung 2.) Im laufenden Vergabeverfahren 3.) In der Abwicklung 4.) Mögliche Regressansprüche Drucksache 6166/18 - Anlage(n): (1) Investitionsbericht_30.09.2018.xlsx (2) KInvFöG-Bericht_30.09.2018.xlsx Seite - 4 - Drucksache 6166/18 - Seite - 5 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 6166/18 - 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: