Verwaltungsvorlage (PKUeStnSUP20180920)

Fachbereich Umwe[t und Verbrauchersch utz 39-ra 20. September 2018 l-lerr Dr. Rademacher 36602451, 61 - Stadtplanung 610 - Stadtentwicklung Parkraumkonzept l,lerdingen (PKL!e): Bericht des IKS - lngenieurbüro für Stadt- und Mobilitätsentwicklung, Kassel, vom 31 .08.2018 lnternes Beteiligungsverfahren mit Bitte urn Stellungnahme; Telefonat vom 30.07.2018 hier: Feststellung über die SUP-Pfticht gemäß § 34 u. § 35 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), zuletzt geändert am 08.09,2077, durch die zuständige Behörde, Fachbereich 39 - Umwelt und Verbraucherschutz, UVP-Beauftragter M e r km a le d es Pa rkro wm ka nzeptes tl erd i n g e n (P Kll e) Die Stadt Krefeld beabsichtigt, ein Parkraumkonzept für den Stadtteil Krefetd-Uerdingen, für das Gebiet zwischen dem Rheinufer irn Osten, der Berliner Straße im Süden, der Lange Straße (von Berliner Straße bis Bahnhofstraße) im Westen und einer Linie vorn Kreuzungspunkt Bahnhofstraße/Lange Straße bis Rheinuferstraße zu erstellen (Untersuchungsgebiet auf S. 7 im Untersuchungsbericht). Das vorliegende Farkraumkonzept Uerdingen (PKUe) untersucht und bewertet dle Parkraunnsituation. Mittels der formulierten Zie[e, lnstrumente und Strategien, Enrpfehtungen, Öffenttichkeitsar6eit und des Zeitptans solten Parkraumsituation und -nutzung optimieren werden. l-iierzu werden die folgenden lnstrumente eingesetzt (Bericht S. 73): o . o o o Einführung eines Farkleitsystems (Verkehrstenkung) Beschränkung bestimmter Gebiete auf bestimmte Nutzergruppen Gebüh ren staffelung Zeitliche Befl'istungen Angebot an Parkmögtichkeiten Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden (Bericht 5.74)z o o o Steigerung der Nutzerfreundlichkeit: Ktare und eindeutige Regelungen Monetäre Bewirtschaftung im Kernbereich Kostenfreies/kostengünstiges Angebot fi.lr Bewohner -2- o Optimierung des Angebotes (P+R) und Besucherverkehre Hieraus werden Strategien für das Untersuchungsgebiet abgeleitet (Bericht S. 75ff.). Neben den Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Bewirtschaftung, Bewohner-/Kundenparken und der Beschilderungwird die Errichtungvon zwei baulichen Anlagen empfohlen: " o Parkpalette Bahnhof Parkplatzantage Mündelheimer Straße Der Gutachter empfiehtt die Umsetzung des Parkraumkonzeptes in 2 Stufen: Umsetzunesstufe o c o o Einführung gebührenpflichtigen Farkens mit Freiparken fürAnwohner Umsetzung von Variante L oder 2 (Trennprinzip oder Mischprinzip regetung) irn südlichen Untersuch ungsgebiet o o - Parkscheiben- Sperrung des Marktplatzes für den Kfz-Verkehr Verzicht auf Gehwegparken im gesarnten Untersuchungsgebiet Umsetzunesstufe e 1 2 Bau der Parkpatette am Bahnhof und zusätzlicher Kapazitäten im Umfetd des Kerngebietes Bewirtschaftung im Kerngebiet erfolgt ohne das Angebot eines Tagestickets Pendlerangebot auf der Parkpalette am Bahnhof Beurteilung und Feststellung über die SUP-Pflicht genö13 § 3tt i. V. m § 35 UVPG Das Parkraumkonzept Uerdingen (PKUe) entspricht nicht den Plänen und Programmen gemäß §:S Rbs.3 UVPG und Antage 5 Nr. 1 (obligatorisch) oderAntage 5 Nr. 2 (fakuttativ) UVPG. Das Parkraumkonzept setzt keinen Rahmen für die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens im Sinne von § 35 Abs. 3 UVPG, da das primäre Ziel der PKUe die neue Bewirtschaftung des Parkraums in Uerdingen ist. Die Funktionsfähigkeit des Parkraumkonzeptes Uerdingen ist nicht vom Bau der Parkpatette abhängig, die erst in einer zweiten Stufe errichtet werden soll. Eine SUP-Pfticht gemäß § 34 BaUGB besteht daher n icht. Die Zulässigkeit der Parkpalette ist generell in einem separaten Verfahren zu prüfen (Bau- antragsverfahren). Da eine Zunahme des Verkehrs und damit verbundene lmmissionen nicht auszuschließen ist, sind im Rahmen des Bauantragsverfahrens die Auswirkungen auf die LuftQuatität und die Lärmsituation zu prüfen. ,L q_t*