Verwaltungsvorlage (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5488/18 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Beschwerdeausschuss 05.07.2018 Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW Beschlussentwurf I. Der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Krefeld, die Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage zu beschließen. II. Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5488/18 Seite - 2 - Begründung Durch Änderungen der Gemeindeordnung NRW, Einrichtungen neuer Ausschüsse und Änderung ihrer Zuständigkeiten sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Krefeld ist eine Überarbeitung der Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW erforderlich. Hierzu hat eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Leitung von Ratsherrn Wettingfeld in mehreren Sitzungen die in der Anlage A beigefügte Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW und Anlage erarbeitet, die hiermit dem Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Anlage(n): (1) Satzung über die Bildung und den Aufgabenbereich des Denkmalausschusses.docx Drucksache 5488/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5488/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: