Verwaltungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 785 – Gewerbepark Den Ham – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5602/18 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Hüls 30.08.2018 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 11.09.2018 Beschlussform Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung vorberatend Haupt- und Beschwerdeausschuss vorberatend Rat beschließend Betreff Bebauungsplan Nr. 785 – Gewerbepark Den Ham – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschlussentwurf I. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung sowie der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfehlen, der Rat beschließt: 1. Über die im Bebauungsplanverfahren vorgebrachten Stellungnahmen wird im Sinne der Begründung zur Vorlage entschieden. 2. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), bekannt gemacht am 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 41 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 785 – Gewerbepark Den Ham – in der durch violette Eintragungen geänderten Fassung als Satzung beschlossen. 3. Der Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB einschließlich des Umweltberichtes nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 785 – Gewerbepark Den Ham – (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 5602/18) wird zugestimmt. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5602/18 Seite - 2 - 4. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes soll folgender Bebauungsplan innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 785 außer Kraft gesetzt werden: Bebauungsplan Nr. 758 – Kempener Straße / Den Ham –. II. Bezirksvertretung Hüls Die Bezirksvertretung Hüls nimmt den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 785 zur Kenntnis. Drucksache 5602/18 Begründung Anlage(n): (1) Vorlage 5602_18, Begr. SB-Vorlage, BPl. 785, 24.07.18 (2) Vorlage 5602_18, Anl. 1 - Begr. SB-Vorlage, 24.07.18 (3) Begründung zum Bebauungsplan Seite - 3 - Drucksache 5602/18 Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen: ☒ Einmalige unmittelbare Auswirkungen: ☐ Dauerhafte unmittelbare Auswirkungen: ☐ Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element bzw. Kostenstelle/ Sachkonto: 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des folgenden Jahres berücksichtigt: Ja im HH Jahr 2018 im HH Jahr 2019 im HH Jahr 2020 Nein ☒ ☐ ☐ ☐ 3.1 Konsumtiv: Auswirkung: Aufwendungen der Maßnahme: Folgekosten in Euro: Abzüglich Erträge in Euro: Saldo: Einmalig: ☐ Dauerhaft: ☐ ☐ Dauerhaft: ☐ 3.2 Investiv: Auswirkung: Auszahlungen in Euro: Folgekosten in Euro: Abzüglich Einzahlungen in Euro: Saldo: Einmalig: 4. Begründung des Aufwandes/der Auszahlung gemäß § 82 Abs. 1 GO während der vorläufigen Haushaltsführung: Begründungstext: Drucksache 5602/18 Seite - 5 -