EINZELVERTRETER Anfrage RAT (Einwohnerversammlung SWH - Anfrage Rf. Brauers.doc)

Seite | 1 Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Mitglied des Rates der Stadt Krefeld Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Rathaus 47798 Krefeld Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Es schreibt Ihnen Tel.-DW/Fax-DW Datum 29.09.2018 TOP Anfragen Rat 26.11.2018 Vorlage 956/15 vom 05.02.2015, TOP 35 Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Antrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 wurde in der Sitzung vom 05.02.2015 beraten und seinerzeit wurde folgender Beschluss gefasst: Der Rat beschließt die Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus gem. § 23 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 3 der Hauptsatzung der Stadt Krefeld. Abstimmungsergebnis: Einstimmig https://ris.krefeld.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYPWdl0VQYBfkXZt3LFoS5iSXrcB4BJf8EjaSJf jRAha/Oeffentliche_Niederschrift_Rat_05.02.2015.pdf Laut Niederschrift zur Ratssitzung vom 05.02.2015 wird u. a. folgendes festgehalten: Oberbürgermeister Kathstede führt aus, dass sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz und der Verwaltungsvorstand mit dem Vorschlag befasst hätten und zu der Auffassung gelangt seien, die beantragte Einwohnerversammlung durchzuführen. Die Verwaltung werde einen Vorschlag zur Bürgerbeteiligung erarbeiten. Oberbürgermeister Kathstede spricht sich dafür aus, in der heutigen Sitzung noch keinen Termin für die Einwohnerversammlung festzulegen. Ratsherr Heitmann erklärt, dass nach Ansicht der FDP-Fraktion hierbei auch die Bedarfsfrage gestellt werden müsse, nämlich die Frage nach der Notwendigkeit des Seidenweberhauses. Ratsherr John stellt heraus, dass auch die Fraktion der Grünen die Durchführung einer Einwohnerversammlung begrüße. Der Rat möge der Verwaltung ausreichend Zeit geben, um offene Fragen zu klären. Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss E-Mail: ruthbrauers@outlook.de Seite | 2 Ratsherr Wettingfeld erklärt, dass die CDU-Fraktion ebenfalls den Antrag begrüße, zumal offensichtlich ein entsprechendes Bürgerinteresse vorhanden sei. Fragen: 1) Wird diese Einwohnerversammlung durchgeführt? 2) Wenn ja, gibt es schon eine Terminvorstellung? 3) Sollte keine Einwohnerversammlung mehr geplant sein, wird um Erläuterung gebeten, welche Gründe zu einer derartigen Entscheidung geführt haben? Begründung: Laut Presseberichterstattung besteht die Möglichkeit, dass der Theaterplatz als neuer Verwaltungsstandort forciert werden soll. Insofern müsste, so denke ich, die im Jahr 2015 beschlossene Bürgerversammlung kurzfristig stattfinden, damit auch die Interessen der Krefelder in den gesamten Entscheidungsprozess einbezogen werden können. Die Frage, ob der Theaterplatz als Verwaltungsstandort richtig ist, muss dringend in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Für mich ist der Theaterplatz ein schlechter Standort! Eine attraktive Innenstadt und vielfältiger Einzelhandel ergänzen sich. Krefeld muss sich sputen, wenn man nicht den Wettbewerb um die Kundschaft mit den umliegenden Städten verlieren will. Der Einzelhandel muss langfristig mehrgleisig unterwegs sein, online und stationär. Wenn der örtliche Handel komprimiert wird und Straßen wieder für den Verkehr geöffnet werden, findet mehr Leben statt. Die Schließung des Westwalls beizubehalten und eine Erweiterung der Einkaufszone über die St.-Anton-Straße hinaus, wäre bzw. sind ein falsches Signal. Das Einkaufen in der Innenstadt muss zum Erlebnis werden. Die Stadt liegt falsch, wenn sie glaubt, dass die Verlegung der Veranstaltungshalle an den Stadtrand, neue künstliche Einkaufslagen, ein neuer Verwaltungsstandort auf dem Theaterplatz und eventuell eine reibungslose Zufahrt ins Zentrum genügen. Die Orte im Zentrum, die frequentiert werden sollen, müssen mit Phantasie gestaltet werden. Die Aufenthaltsqualität muss attraktiver werden. Wohnen, Arbeit und Handel müssen sich ergänzen. Dazu gehört ein vielfältiges Angebot im Einzelhandel und eine einladende Gastronomie. Sauberkeit, Sicherheit und das Veranstaltungsangebot in der Innenstadt müssen stimmen. Die Leute müssen Lust haben, sich dort aufzuhalten. Sie müssen sich wohlfühlen. Und das erhöht auch die Identifikation. Der große Treiber bleibt die Gastronomie und genau dafür bietet sich der Theaterplatz und das Seidenweberhaus an. Ein derartiges Grundstück nur als Verwaltungsstandort zu missbrauchen, wäre mehr als ein Frevel. Die Landmarks, wie der Krefelder Designer Prof Friedbert Obitz, das Seidenweberhaus und den Theaterplatz (Kulturmarkt) im Jahr 1999 bezeichnet hat, dürfen nicht verschwinden. Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss E-Mail: ruthbrauers@outlook.de Seite | 3 Ich erkläre hiermit, dass ich damit einverstanden bin, dass meine Anfrage nur schriftlich beantwortet wird und die Antwort der Verwaltung der öffentlichen Niederschrift zur Ratssitzung -26.11.2018 – beigefügt wird. Mit freundlichen Grüßen Ruth Brauers Ruth Brauers, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss E-Mail: ruthbrauers@outlook.de