Verwaltungsvorlage (Prüfung eines Glasverbots an Karneval - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2018 Erweiterung durch die CDU-Fraktion in der Sitzung vom 26.04.2018)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5204/18 10 Beratungsfolge Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft Sitzungstermin Beschlussform 28.06.2018 28.06.2018 28.06.2018 Betreff Prüfung eines Glasverbots an Karneval - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2018 Erweiterung durch die CDUFraktion in der Sitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5204/18 Seite - 2 - Begründung Mit Antrag vom 10.04.2018 bat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorschläge zu machen, für welche Bereiche ein Glasverbot an Karneval sinnvoll sei und die Kosten für die Maßnahmen darzustellen. Auf Anregung der CDU-Fraktion wurde der Antrag um die Abfrage über die Erfahrungen der Polizei, Feuerwehr, Veranstalter, etc. zu Glasbruch/Glasmüll erweitert. In der Sitzung vom 26.04.2018 hat der Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Sicherheit und Ordnung den Vorlagenantrag angenommen. Die im Rahmen der Sicherheitskonzepte für die Karnevalsumzüge festgelegten Maßnahmen mit dem Ziel der Reduzierung von Glasmüll/-bruch waren in der Vergangenheit erfolgreich und bekräftigen nach Auffassung der Verwaltung weiterhin den Verzicht auf ein Glasverbot. Für 2018 wurden im Rahmen der Karnevalstage nur ein Reifenschaden (Oppum) und zwölf Verletzungen (elf in Uerdingen, eine in Oppum), die auf Glas bzw. Glasbruch zurückzuführen sind, bekannt. Über Orte und Hergang der Personen- und Sachschäden liegen keine Informationen vor. Die Verwaltung hat demnach Anfragen an die beteiligten Behörden, Fachbereiche und Institutionen gerichtet, um einen Erfahrungsaustausch anzustoßen. Z. Zt. liegen nur wenige Antworten vor. Die Verwaltung wird mit einer Vorlage 5204/18/1 erneut berichten. Anlage(n): (1) Antrag Grüne Glasverbot_Karneval Drucksache 5204/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5785/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: